Letztes Update am Do, 17.12.2015 17:04

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Kandidatur fix: Irmgard Griss will Bundespräsidentin werden

Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs tritt bei der Bundespräsidentenwahl 2016 an. Sie ist die erste Kandidatin für das Rennen um die Hofburg.

© APA/HELMUT FOHRINGERIrmgard Griss will Österreichs erste Bundespräsidentin werden.



Wien – „ In das Kandidatenmikado für die Bundespräsidentenwahl kommt Bewegung. Am Donnerstag hat sich die pensionierte Richterin Irmgard Griss als Erste vorgewagt und per Videobotschaft ihr Antreten für das höchste Amt im Staat bekannt gegeben. Zuvor hatte sie noch Ärger mit dem Parlament bekommen, weil die von ihr geleitete Hypo-Untersuchungskommission Gesprächsprotokolle vernichtet hatte.

Griss präsentierte sich in dem über Social Media verbreiteten Video als unabhängige Kandidatin und Bundespräsidentin der Zivilgesellschaft. Sie sei niemandem verpflichtet außer dem Volk, den Wählern und dem eigenen Gewissen. Sie wolle eine Gesellschaft des gerechten Ausgleichs, die Schwache stütze und Starke nicht über Gebühr belaste. „Dafür stehe ich und deshalb bin ich bereit zu kandidieren“, so Griss.

Ihr sei bewusst, dass sie als Außenseiterin in die Wahl gehe, sagte Griss, dies sei aber auch eine Chance. „Ich will eine unabhängige Kandidatin für alle sein, die eine neue Politik wollen.“ Diese werde von Ehrlichkeit, Mut und Verantwortung bestimmt sein. Offiziell als Kandidatin vorstellen will sich Griss in einer Pressekonferenz am Freitag in Wien.

Kritik kurz vor Kandidatur-Bekanntgabe

Der breiten Öffentlichkeit wurde die frühere OGH-Präsidentin zunächst als Leiterin der Hypo-Kommission bekannt, wofür sie umfangreiches Lob erhielt - bis zum Donnerstag. Ausgerechnet vor der erwarteten Kandidatur-Bekanntgabe stellte sich heraus, dass die von ihr geleitete Untersuchungskommission die Gesprächsprotokolle zur Aufarbeitung des Hypo-Skandals vernichtet hatte. Dazu sei man aufgrund einer Vereinbarung mit den Institutionen verpflichtet gewesen, hieß es. Die Abgeordneten im U-Ausschuss zeigten sich darüber empört.

Schon in der Woche zuvor hatte sie sich wenig Freunde im Parlament gemacht, indem sie Zweifel am U-Ausschuss äußerte, weil dieser „keinen einzigen Euro zurückholen“ werde. „Das Parlament sollte sich lieber den wirklichen Zukunftsfragen widmen“, meinte sie.

Unterstützung für Griss‘ Kandidatur gab es dennoch, und zwar von den NEOS. Deren erweiterter Parteivorstand begrüßte am Donnerstag ihr Antreten „außerordentlich“, wollte das aber nicht als Wahlempfehlung verstanden wissen. Parteichef Matthias Strolz ortete in der jüngsten Kritik an ihr eine gelenkte Aktion der ÖVP. Die FPÖ, die Griss ebenso wie die NEOS einem Hearing unterzogen haben, zeigt sich ihr gegenüber distanziert, hat sich ihre Entscheidung aber bis Jänner aufgehoben.

Seit einem Jahr wurde spekuliert

Die Spekulationen um eine mögliche Kandidatur der Juristin waren erstmals nach der Präsentation des Hypo-Kommissionsberichts im Dezember 2014 aufgekommen. Damals erklärte sie noch, höchstens dann darüber nachzudenken, wenn „das achte Weltwunder“ eintrete und sie als überparteiliche gemeinsame Bewerberin aufgestellt werde. Im Herbst 2015 ging dann jedoch ihre Homepage online, und Griss meinte, sie wolle bei ausreichender finanzieller und organisatorischer Unterstützung antreten.

Irmgard Griss-Reiterer wurde am 13. Oktober 1946 in Bösenbach in der Weststeiermark geboren. Sie studierte in Graz und an der Havard Law School und arbeitete sich bis zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs hoch. Die Mutter zweier erwachsener Söhne ist auch geprüfte Anwältin, war Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofs, unterrichtete Zivil- und Handelsrecht an der Uni Graz und war (von 1969 bis 1974) auch freie Mitarbeiterin des ORF Steiermark. (APA)