Letztes Update am Di, 12.01.2016 06:57

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bundespräsidenten-Wahl

Andreas Khol im Interview: ,,Ich bin ein billiger Präsident“

Nicht die Eitelkeit war ausschlaggebend für seine Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl, sondern sein Sendungsbewusstsein. Andreas Khol (ÖVP) über sein Amtsverständnis und seine Überlegungen zum Amt.

Der Tiroler Andreas Khol will die Interessen der Bevölkerung gegenüber der Bundesregierung vertreten.

© HOPI-MEDIADer Tiroler Andreas Khol will die Interessen der Bevölkerung gegenüber der Bundesregierung vertreten.



Sie haben eine kinderreiche Familie. Hat eines Ihrer Kinder zu Ihnen gesagt: Tue Dir diese Kandidatur nicht an?

Khol: Nein, niemand. Ich habe sogar von allen meinen Bekannten eine positive Reaktion erhalten. Und meine Familie wusste, dass mich dieses Amt reizen würde.

Dann hat man Sie mit Ihrer Eitelkeit gepackt?

Khol: Nicht Eitelkeit, mein Sendungsbewusstsein war ausschlaggebend.

Ein Jahr lang wurde über Namen in der ÖVP für das Amt spekuliert. Zumeist wurde der Name Erwin Pröll genannt. Ihrer war nie darunter, Sie selbst haben sich auch nie ins Spiel gebracht.

Khol: Wenn man einmal Nationalratspräsident war, stellt man sich die Frage: Was kommt danach? Seit einem Gespräch mit Erwin Pröll im Dezember 2014 war dieses Amt aber für mich erledigt. Ich habe auch nicht mehr damit gerechnet. Und selbst bringt man sich sowieso nie ins Spiel.

Wofür benötigt und braucht man das Amt des Bundespräsidenten?

Khol: Wenn ich es politisch erklären soll, so braucht jeder Staat ein Staatsoberhaupt, das sinnbildlich für das Land steht. In einer parlamentarischen Demokratie, wie wir sie haben, braucht es zudem ein Element der Sicherheit, Kontinuität und Stabilität. Weiters ist der Bundespräsident durch eine Volkswahl auch dazu legitimiert, Krisenmanager der Republik zu sein.

Können Sie auch mit dem Begriff „moralische Autorität“ etwas anfangen?

Khol: Ich spreche hier lieber von „geistiger Autorität“. Der Bundespräsident ist nicht dazu angetan, seine Moralvorstellungen zum Gesetz zu erheben.

Es gibt aber einen republikanischen Grundkonsens.

Khol: Ja, diesen republikanischen Grundkonsens gibt es und den soll der Bundespräsident auch leben.

Von Rudolf Kirchschläger bis Heinz Fischer: Welcher dieser Bundespräsidenten verkörperte aus Ihrer Sicht am ehesten jenes Amtsverständnis, welches auch Ihnen vorschwebt?

Khol: Rudolf Kirchschläger, auch Kurt Waldheim und Heinz Fischer. Klestil hat das Amt dynamischer angelegt. Die Verfassungsrealität ist doch so: Der Bundespräsident agiert in den allermeisten Fällen auf Vorschlag der Regierung oder des Parlaments.

Fischer hat sich aber immer wieder inhaltlich zu Wort gemeldet.

Khol: Wenn man in der Hofburg sitzt, hat man auch die Pflicht, die Einhaltung des Regierungsprogramms sicherzustellen. Der Bundespräsident hat seine große Stunde bei der Regierungsangelobung. Ansonsten sollte ein Bundespräsident eher zurückhaltend agieren.

Also kein Oberlehrer sein?

Khol: Richtig, kein Oberlehrer. Aber wenn es um die republikanischen Grundwerte geht, soll er das Wort erheben.

Werden Sie auch Ihre Parteimitgliedschaft abgeben?

Khol: So wie jeder Bundespräsident werde ich auch meine Parteimitgliedschaft ruhend stellen.

Sie sagten, Sie wollen ein bescheidener Präsident werden. Was heißt das?

Khol: Locker in der Bekleidungsvorschrift, wenig Protokoll, kein republikanischer Pomp. Ich will weiterhin zu Fuß durch die Stadt gehen. Ich will keine Amtsvilla, ich will keine Amtswohnung. Also Spesen vermeiden, wo es geht.

Wie schaut es mit der Sommerresidenz des Bundespräsidenten in Mürzsteg in der Steiermark aus?

Khol: Das ist ein Teil des nationalen Kulturerbes. Ich halte es hier so wie Heinz Fischer (Fischer nutzt das ehemalige habsburgische Jagdschlössel u. a. zum Empfang von Gästen, Anm.).

Bei Bescheidenheit muss man auch nach dem Geld fragen. Sie sind ausgestattet mit einer hohen Politikerpension. Sollten Sie Bundespräsident werden, würden Sie dann das Bundespräsidentengehalt beziehen und die Pension wird eingefroren? Oder wollen Sie eine andere Vorgangsweise wählen?

Khol: Genauso, wie Sie es sagen, weil dies auch der gesetzlichen Vorgehensweise entspricht. Insofern bin ich ein billiger Präsident, weil sich die Republik für diese Zeit das Auszahlen meiner Pension erspart.

Die Neutralität gilt hierzulande als heilige Kuh. Sie haben früher diese Kuh schon einmal zum Schlachthof geführt, dann sie wieder zurück in den Stall gebracht.

Khol: Nein, zum Schlachthof führte ich sie nie.

Sie sprachen davon, dass man sie ähnlich den „Kronjuwelen“ in der Schatzkammer aufbewahren kann.

Khol: Da war von der „klassischen Neutralität“ die Rede. Die „differenzierte Neutralität“, so wie wir sie jetzt haben, wird von mir verteidigt. Wir bleiben bündnisfrei und verpflichten uns einer Friedenspolitik. Innerhalb der Union und im Rahmen der UNO sind wir aber solidarisch. Die Neutralität ist den Österreichern lieb und teuer, sie hat uns auch seit dem EU-Beitritt in unserer Außenpolitik nie behindert. Denken Sie nur an die Iran-Politik von Heinz Fischer. Da leistete er Pionierarbeit. Wenn mir die Freiheit der Meinungsäußerung in punkto Menschenrechte und anderer Themen bliebe, dann werde ich als Bundespräsident mit umstrittenen Politikern im Ausland zusammentreffen – Wandel durch Annäherung also.

Aktuell beschäftigt die Bevölkerung vor allem das Flüchtlingsthema. Sie sprachen von einem Richtwert für die Aufnahme, um nicht „Obergrenze“ sagen zu müssen?

Khol: Es gibt hier zwei Möglichkeiten. Man kann EU-weit mit einem Prozentsatz arbeiten oder man könnte eine Obergrenze in puncto Kapazität festlegen. Das heißt, Bund und Länder erarbeiten gemeinsam die Prognosen, erörtern die Situation der freien Plätze und erarbeiten so für das Jahr eine Kapazitätsgrenze. Diese sollte monatlich überprüft werden. Ich bin nicht für ein Fallbeil, aber ich will die Interessen der Bevölkerung auch gegenüber der Regierung vertreten. Die Menschen haben Angst, sind überfordert. Sie haben das Gefühl, das man ihnen nicht zuhört. Die da oben reden von der Willkommenskultur, unten herrscht der Frust. Ich will die Interessen der Menschen ernst nehmen.

Es ist schwer, Sie richtig zu schubladisieren. Wie würden Sie sich denn selbst beschreiben? Ein aufgeschlossener Erzkonservativer?

Khol: Unlängst habe ich über mich gelesen, ich sei ein „bunter Schwarzer“. Das hat mir gefallen. Ich bin ökologisch bewegt, bin offen für alternative Bildungs- und Lebensformen. Ich bin ein Fan von Elfriede Jelinek und Peter Handke, zudem bin ich ein wertkonservativer Mensch. Bunter Schwarzer, das passt.

Das Gespräch führten Wolfgang Sablatnig und Michael Sprenger


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