Letztes Update am Mo, 25.04.2016 06:35

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BP-Wahl 2016

Nach Wahlschlappe gerät Faymann in der SPÖ unter Druck

Mit Brigitte Ederer geht jetzt die erste Prominente aus der Deckung. SPÖ erlebt Zäsur, Faymann trägt die Verantwortung.

Brigitte Ederer


© APA/PfarrhoferBrigitte Ederer




Von Michael Sprenger

Wien – In der SPÖ gärt es. Nach dieser dramatischen Wahlniederlage „darf und kann man jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen“, sagte die frühere SPÖ-Spitzenpolitikerin und Siemens-Chefin Brigitte Ederer. Gemeinsam mit Altkanzler Franz Vranitzky leitete sie das Personenkomitee für Rudolf Hundstorfer. In einem Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung warnte sie ihre Partei davor, jetzt so weiterzutun wie bisher. „Dass es in der Partei eine Veränderung braucht, ist notwendig. Das liegt doch auf der Hand“, sagte Ederer. Und diese Veränderung kann auch nicht vor der Parteispitze haltmachen. Die Partei befindet sich in Schockstarre, aber in „zwei bis drei Tagen muss klar sein, wie es weitergeht. Am Ende dieses Prozesses muss es auch einen Verantwortlichen für diese Niederlage geben. Werner Faymann kann nicht so tun, als hätte dies alles nicht mit ihm zu tun, weil er ja nicht zur Wahl gestanden sei. Diese Niederlage hat sehr viel mit der Regierungspolitik zu tun. Es hat sich wieder einmal bewahrheitet, dass die Wähler den Schmied wählen und nicht den Schmiedl. Das zeigte auch der Rechtsruck der SPÖ in der Flüchtlingspolitik.“

Ederer blickte auch sorgenvoll auf den Feiertag der SPÖ. „So ein Wahlergebnis haben unsere Menschen noch nie erlebt. Da kann es auch passieren, dass die Kundgebung am 1. Mai zu einer Demonstration gegen die SPÖ-Spitze wird. Da ist was ins Rutschen gekommen.“

Der mächtige Wiener Bürgermeister Michael Häupl ist zurückhaltender. Auf die Frage, ob es Konsequenzen geben werde, sagte Häupl: „Ja, natürlich, aber sicher keine personellen.“ Es gelte nun in gebotener Ruhe eine Strategie zu entwickeln, damit Strache bei der nächsten Nationalratswahl nicht in das Bundeskanzleramt einziehe. Zugleich warnte Häupl vor einem fliegenden Wechsel der ÖVP zur FPÖ auf Regierungsebene.

Die Sozialistische Jugend interpretiert das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl als Abwahl der Politik von SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann und seinem Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. „Die Wählerinnen und Wähler haben nicht Rudolf Hundstorfer, sondern Faymanns politischen Kurs abgestraft“, meinte SJ-Vorsitzende Julia Herr am Sonntag zum schlechten Abschneiden des roten Kandidaten.

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Faymann glaube, mit einer „Politik aus Notstand und Zäunen der FPÖ das Wasser abgraben zu können“, und es sei klar gewesen, dass dies schiefgehen müsse, sagte Herr am Sonntagabend.