Letztes Update am Do, 17.11.2016 07:10

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BP-Wahl 2016

Hofer im TT-Interview: „Für Kooperation mit Visegrád-Gruppe“

Norbert Hofer will den deutschen Unternehmer Dieter Hundt als Wirtschaftsberater für die Hofburg. Bei einer Niederlage will der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat in sechs Jahren erneut kandidieren.

FPÖ-Hofburg-Bewerber Norbert Hofer

© APA/SchlagerFPÖ-Hofburg-Bewerber Norbert Hofer



Was ist für Europa schlimmer: der Brexit oder die Wahl von Donald Trump?

Norbert Hofer: Ganz klar der Brexit. Jetzt zeichnet sich eine vertiefte Freundschaft zwischen Russland und den USA ab. Dies kann für die EU nur von Vorteil sein. Der Brexit hat hingegen die EU ins Mark getroffen. Jetzt geht es darum, die EU zu stärken. Da verfolge ich eine andere Strategie als (Alexander) Van der Bellen. Ich stehe für eine subsidiäre Union und nicht für mehr Zentralismus. Ich bin für die Rückbesinnung auf die Gründungsväter. Die wollten eine wirtschaftlich starke Union.

Sie sprechen von einer Freundschaft zwischen Russland und den USA?

Hofer: Ich entnehme dies den Aussagen Trumps. Ich glaube, dass Europa gut beraten wäre, die Sanktionen gegenüber Russland auslaufen zu lassen.

In der EU gibt es eine verstärkte Diskussion über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. In diesem Zusammenhang wurde auch eine EU-Armee gefordert. Dieser Idee haben Sie mit Verweis auf die Neutralität eine Absage erteilt.

Hofer: Es braucht eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Aber es darf keine amorphe Einheitsarmee geben. Aber eine Verzahnung, eine engere Abstimmung zwischen den nationalen Armeen, ist sicher wichtig. Ich denke etwa an die Beschaffung von Gerätschaften. Österreichs Beitrag könnte aber im Sinne der Neutralität nur humanitärer Natur sein.

Sie sprechen von Verzahnung, wollen aber, dass Österreich nicht überall dabei ist. Werden wir hier zum Trittbrettfahrer?

Hofer: Wir sind unter der Voraussetzung der Beibehaltung der Neutralität Mitglied der EU geworden. Das haben beide Seiten gewusst. Für Österreichs Armee kann es nur humanitäre Aufgaben geben und Einsätze unter UNO-Mandat.

Österreichs Soldaten sind derzeit an der ungarisch-serbischen Grenze ohne irgendein Mandat.

Hofer: Hier geht es um Grenzsicherung. Dabei unterstütze ich Verteidigungsminister (Hans Peter) Doskozil. Er macht einen guten Job.

Ist Doskozil Ihr bester Mann in der Regierung?

Hofer: Ich will ihm nicht unnötig schaden. Er ist ein sehr guter Mann in der Bundesregierung. Und als Bundespräsident habe ich vor allem mit Bundeskanzler, Außenminister und Verteidigungsminister zusammenzuarbeiten.

Sie werden sich jetzt nicht wundern, wenn wir Sie noch einmal zum Ausgang der US-Wahl fragen. Sie haben über die Wahl Trumps Freude erkennen lassen. Was erwarten Sie von ihm?

Hofer: Man soll nie einem Personenkult verfallen. Es war eine demokratische Wahl. Ich habe ihm gratuliert. Und man muss immer danach trachten, mit anderen Staatsoberhäuptern einen guten Kontakt zu pflegen. Es war nicht die Aufgabe der Österreicher, einen US-Präsidenten zu wählen.

Dann frage ich Sie anders: Haben Sie den Wahlkampf beobachtet? Kann man daraus etwas lernen?

Hofer: Der US-Wahlkampf hat mir nicht gefallen. Diese Angriffe auf der persönlichen Ebene gibt es bei uns nicht.

Wollen Sie auch keinen Trump-Effekt ausmachen?

Hofer: Die Wahl kann sich auf die Stimmung auswirken. Aber es wird niemand in Österreich seine Wahlentscheidung von den Amerikanern abhängig machen.

Wir erkennen durchaus populistische Stimmungen.

Hofer: Ich halte von Populismus nicht viel, weil dieser sich immer kurzfristig Strömungen unterwirft. Wenn einer als Politiker populär werden will, muss er zuvor Gedankenarbeit leisten und eine Linie festlegen, die er gehen will. Und für diese Linie muss er eintreten. Vielleicht wird sie dann populär.

Sie werden aber als Vertreter des Rechtspopulismus gesehen.

Hofer: Dieser Begriff stört mich sehr. Ich bin kein Rechtspopulist.

Sollten Sie gewinnen, erhoffen sich aber Rechtspopulisten durchaus einen Nutzen durch einen Hofer-Effekt?

Hofer: Der Hofer-Effekt wird so sein wie der Trump-Effekt. Das mag sich in der Stimmung niederschlagen, nicht aber im Wahlverhalten. Aber klar ist schon: Wenn sich die Eliten von den Wählern entfernen, werden die Wähler dafür sorgen, dass die Eliten ausgetauscht werden. Das erleben wir in vielen Ländern.

Sie haben erklärt, kein Rechtspopulist zu sein. Trotzdem zielen Sie oft bewusst auf Minderheiten ab. Zuletzt in Tirol. Als Sie erklärt haben, es gebe unter Pflegekräften keine Moslems, weil diese nicht bereit seien, älteren Menschen die Windeln zu wechseln. Pflegeverbände und Caritas weisen diese Aussagen als unrichtig zurück.

Hofer: Das ist meine persönliche Erfahrung. Ich muss vielleicht präzisieren: Ich selbst habe keine streng gläubigen muslimischen Pfleger kennengelernt. Ich erlebte selbst bei meinem langen Krankenhausaufenthalt, wie türkische Eltern dem weiblichen Pflegedienst erklärt haben, dass sie ihren Sohn nicht berühren dürfen, wenn sie ihre Tage haben.

Sollten Sie am 4. Dezember nicht gewinnen, was machen Sie dann politisch?

Hofer: Sollte ich nicht gewinnen, werde ich meine Aufgabe als Nationalratspräsident fortführen und bei der nächsten Nationalratswahl wieder antreten. Aber sicher nicht als Spitzenkandidat.

Können Sie sich vorstellen, in sechs Jahren erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren?

Hofer: Wenn ich die Wahl gewinnen, trete ich sicher für eine zweite Periode an, sollte ich verlieren, ist es für mich auch vorstellbar, in sechs Jahren erneut als Kandidat ins Rennen zu gehen.

FPÖ-Obmann Strache will einen Beitritt Österreichs zu den Visegrád-Staaten.

Hofer: Mir schwebt eine Art von Konferenz von Visegrád-Plus vor. Wo sich neben den Visegrád-Staaten auch Österreich, Slowenien und Kroatien enger ansprechen. Diese Konferenz soll regelmäßig in jeweils anderen Ländern tagen.

Sind Sie auf der Suche nach einem Wirtschaftsberater für die Hofburg schon fündig geworden?

Hofer: Ich habe den erfahrenen deutschen Unternehmer Dieter Hundt (Vorstand der Deutschen Handelskammer in Österreich, Anm.) gefragt. Er kann sich diese Funktion vorstellen. Das finale Gespräch wird aber erst noch stattfinden, wenn ich zum Bundespräsidenten gewählt worden bin.

Wie gefällt Ihnen die Hofer-Parodie von Stermann und Grissemann?

Hofer: Ich habe die Van-der-Bellen-Parodie fad gefunden. Über meine habe ich herzhaft gelacht. Anders als meine Kinder und meine Schwester. Sie waren entsetzt. Der Schluss war überzogen. Sei’s drum.

Das Gespräch führten Wolfgang Sablatnig und Michael Sprenger