Letztes Update am Di, 17.10.2017 06:45

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


TT-Interview

Felipe fühlt sich “in Tirol nicht geschwächt“

Bei den Bundes-Grünen ist die Mission von Ingrid Felipe gescheitert, in Tirol kandidiert sie als Spitzenkandidatin.

© APAIngrid Felipe hat einen Absturz der Grünen verhindert.



Innsbruck — Die Bundessprecherin der Grünen, die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe, hat am Dienstagnachmittag im Bundesparteivorstand ihren Rückzug von der Parteispitze verkündet.

„Wenn man als grüne Partei nicht mehr dem Nationalrat angehört, kann man nur sagen, die schwierige Mission ist gescheitert. Tirol ist die nächste wichtige Wahl und Tirol braucht meine volle Energie", begründete sie ihren Rückzug gegenüber der TT. Sie helfe den Grünen sicher am allermeisten, „wenn wir in Tirol gut abschneiden", so Felipe. Gemeinden und Länder müssten die Bundespartei wieder aufrichten und finanziell unterstützen. Erst im Juni hatte Felipe die Parteiführung von der zurückgetretenen Eva Glawischnig übernommen.

Neben Felipe zog sich auch Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek am späten Dienstagnachmittag aus der Politik zurück. Felipe verkündete im Rahmen des Pressegesprächs auch, Vize-Parteichef Werner Kogler werde ab sofort interimistischer Chef der Grünen. Wie es in den nächsten Monaten mit den Grünen weitergeht, soll am Freitag mit den Landesorganisationen besprochen werden.

Felipe im TT-Interview

Die Entscheidung, sich von der Bundesspitze zurückzuziehen, hat Ingrid Felipe bereits am Montag getroffen. Dazu sagte sie im Gespräch mit der TT:

Frau Landeshauptmannstellvertreterin Felipe, war es nicht ein Fehler, die Grünen von Tirol aus zu führen?

Ingrid Felipe: Mittlerweile teile ich diese Einschätzung. Aber zu dem Zeitpunkt, als ich als Bundessprecherin eingesprungen bin, wollte niemand diese Verantwortung übernehmen. Ich war sozusagen die Feuerwehr, dieses Gefühl hatte ich auch.

Sie hätten aber Nein sagen können.

Felipe: Ich hätte gerne für jemand anderen verzichtet. In einer schwierigen Situation sind dann Ulrike Lunacek und ich ins kalte Wasser gesprungen. Obwohl wir gut zusammengearbeitet haben, konnten wir den Abwärtstrend und die Negativspirale nicht stoppen.

Und jetzt?

Felipe: Wenn man als grüne Partei nicht mehr dem Nationalrat angehört, kann man nur sagen, die schwierige Mission ist gescheitert. Tirol ist die nächste wichtige Wahl und Tirol braucht meine volle Energie. Ich helfe den Grünen sicher am allermeisten, wenn wir hier gut abschneiden. Hier können wir auf eine gute Regierungsarbeit aufbauen und die Trendwende einleiten.

Sie ziehen sich also als Bundessprecherin zurück?

Felipe: Ja, darüber muss man nicht lange herumdiskutieren. Im Bundesvorstand werde ich mich aber weiter einbringen.

Wie kann die Partei künftig überhaupt noch funktionieren?

Felipe: Das ist nur von den Ländern aus möglich. Gemeinden und Länder müssen die Bundespartei wieder aufrichten und finanziell unterstützen.

Was führte letztlich zum Wahldesaster?

Felipe: Wir haben etliche Fehler gemacht, intern wie extern. Aber nicht nur. Der Kontext war natürlich nicht ganz einfach für uns. Grundsätzlich ist unsere Besserwisserei ein Problem. Gleichzeitig müssen wir wieder lernen, Widersprüche auszuhalten.

Sie spielen hier auf die parteiinternen Konflikte an?

Felipe: Ja, da geht es um die Jungen Grünen, den Konflikt in Kärnten oder um Peter Pilz. Dass wir den Anspruch haben, pluralistisch zu sein, und dann unterschiedliche Zugänge und Sichtweisen nicht mehr aushalten, passt nicht zusammen. Wir müssen uns strukturell, inhaltlich und personell neu aufstellen und bei der nächsten Nationalratswahl sofort den Wiedereinzug schaffen.

Die Neuausrichtung wird viele Debatten und Flügelkämpfe hervorrufen. Davon werden wohl auch die Länder betroffen sein?

Felipe: In Tirol pflegen wir schon seit Jahren eine andere Kultur. Deshalb hat das mit meiner Funktion auch nicht immer so gut funktioniert, wie ich mir das vorgestellt habe. Die Landespartei haben wir bereits 2008 umgebaut. Der Wechsel in die Regierung war natürlich eine Herausforderung, trotzdem haben wir uns ohne große Konflikte und Diskussionen gut aufgestellt.

Sind die Grünen nicht selbstgefällig geworden? Sie schafften den Einzug in sechs Landesregierungen, andererseits präsentierte sich die Bundespartei strukturell versteinert.

Felipe: Es stimmt, die Struktur der Grünen ist erstarrt und teilweise sind wir unflexibel. Und manchen Funktionären fehlt wahrscheinlich die Bodenhaftung. Das muss sich ändern.

Sind Sie nach dem Debakel auf Bundesebene nicht auch in Tirol geschwächt?

Felipe: Nein, weil unsere Bilanz im Land herzeigbar ist. Ich werde mich am 11. November der Wahl zur Spitzenkandidatin stellen. Die Verteidigung der Regierungsposition ist grundlegend für die Entwicklung der österreichischen Grünen. Wenn wir stark sind, hilft das massiv. Danach kommen noch Kärnten und Salzburg.

Wird von Ihnen jetzt nicht eine kantigere Politik erwarten und nicht wie bei Olympia dieses Herumwinden mit konstruktiver Skepsis?

Felipe: Jetzt ist alles ein wenig anders, aber die Inhalte sind für mich klar: In Tirol geht es um den Natur- und Klimaschutz und wie wir in diesem Spannungsverhältnis wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen. Verkehr, soziale Sicherheit, Mobilität und die Frage, wie man Tirol europäisch halten kann, spielen auch eine wichtige Rolle. Was für mich nicht in Frage kommt, ist, den Brenner zu schließen.

Braucht es in der Flüchtlingsfrage nicht mehr Realismus?

Felipe: Gerade in der Flüchtlingsfrage haben die grünen Regierungsmitglieder in den Ländern sehr viel Realismus an den Tag gelegt. Aber Realismus heißt nicht, unmenschlich zu sein.

Das Gespräch führte Peter Nindler

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