Letztes Update am Mi, 18.10.2017 09:36

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NR-Wahl 2017

Kurz im TT-Gespräch: „Neue Regierung wird pro-europäisch sein“

Koalition soll bis Weihnachten stehen, sagt Sebastian Kurz im Interview. Er fordert eine neue Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern.

ÖVP-Obmann Sebastian Kurz wird am Freitag offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt.

© ReutersÖVP-Obmann Sebastian Kurz wird am Freitag offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt.



Wien – ÖVP-Obmann und wohl künftiger Kanzler Sebastian Kurz wird morgen nach Brüssel fliegen, um dort EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk zu treffen. Er wird zudem am Gipfel der europäischen Volksparteien teilnehmen.

Gestern Nachmittag führte er bereits ein ausführliches Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Am eineinhalbstündigen Gespräch nahm auch ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger teil. Am Freitag dürfte er dann von Alexander Van der Bellen – nach Vorliegen des Endergebnisses – den offiziellen Auftrag zur Bildung einer neuen Bundesregierung erhalten.

Am Abend stand dann noch die Sitzung des Parteivorstandes auf dem Programm. Dort wurde von den Granden der Partei die Wahl von Sonntag analysiert. Bereits im Vorfeld hieß es, dass dort noch keine Personenentscheidungen getroffen werden.

Spekuliert wurde jedoch bereits über den künftigen Nationalratspräsidenten, der der ÖVP nach ihrem Wahlerfolg zusteht. Aussichtsreichster Kandidat für dieses hohe Amt ist Karlheinz Kopf. Der frühere Klubobmann war zuletzt Zweiter Nationalratspräsident.

Herr Außenminister, Sie haben im Wahlkampf einen neuen Stil versprochen. Wie könnte sich der neue Stil in einer von Ihnen geführten Bundesregierung darstellen?

Sebastian Kurz: Ich habe in meiner bisherigen politischen Tätigkeit immer auf Sachlichkeit gesetzt, habe nie jemanden angepatzt. Dieser Kurs wurde am Sonntag bei der Nationalratwahl unterstützt. Ich erwarte mir innerhalb der künftigen Regierung sowie zwischen Regierung und den Nationalratsparteien einen respektvollen Umgang. Meinen Stil werde ich jedenfalls nicht ändern.

Sie haben bereits mit der Spitze der Europäischen Union Kontakt aufgenommen. Sie treffen am Donnerstag Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk. Können Sie dort verkünden, dass eine von Ihnen geführte Regierung eine pro-europäische Ausrichtung haben wird?

Kurz: Selbstverständlich. Ich war immer ein Pro-Europäer. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Jean-Claude Jucker, Donald Tusk sowie meinen künftigen europäischen Regierungskollegen. Österreich wird seinen aktiven Beitrag zu einer Weiterentwicklung der EU leisten.

Das heißt dann auch, dass die künftige Außenministerin, der künftige Außenminister eine klare pro-europäische Position haben muss?

Kurz: Über künftige Ministerposten spekuliere ich jetzt nicht.

Dann versuche ich es anders. Egal ob Sie eine klassische Koalitionsregierung bilden werden oder eine Art Experten-Kabinett: Es werden alle Regierungsmitglieder eine pro-europäische Haltung an den Tag legen?

Kurz: Sie verstehen, dass ich jetzt einmal auf den offiziellen Regierungsbildungsauftrag durch den Herrn Bundespräsidenten warte. Ich führe auch keine Koalitionsverhandlungen über die Medien.

Glauben Sie, dass noch vor Weihnachten eine neue Bundesregierung vom Bundespräsidenten angelobt wird?

Kurz: Ja, das ist mein Ziel. Sollte ich den Regierungsbildungsauftrag erhalten, werde ich mich bemühen, die Verhandlungen rasch zum Abschluss zu bringen.

Welche Rolle soll künftig die Sozialpartnerschaft in Österreich einnehmen?

Kurz: Ich habe schon während des Wahlkampfs erklärt, dass ich die Arbeit der Sozialpartner schätze. Aber es gibt einen klaren Arbeitsauftrag für die Sozialpartner und einen klaren Auftrag für die Bundesregierung.

Das heißt, die Rolle der Sozialpartner ist nicht – wie oft in der Vergangenheit – jene einer Schattenregierung.

Kurz: Korrekt. Auch hier braucht es in der Zusammenarbeit einen neuen Stil und eine neue politische Kultur.

Das Gespräch führte Michael Sprenger


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