Letztes Update am Do, 09.11.2017 18:54

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nationalrat

Präsidentinnen mit schwachem, Präsident mit starkem Votum

Elisabeth Köstinger ist nicht nur die jüngste Nationalratspräsidentin aller Zeiten – sie ist auch die Präsidentin mit der geringsten Unterstützung. Auch die Unterstützung für Doris Bures war nicht gerade groß. Ziemlich stark schnitt neben Norbert Hofer auch einer ab, der für das Amt gar nicht nominiert wurde.

© APADie neue Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ).



Wien – Mit sehr unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen zieht das Nationalratspräsidium in die XXVI. Gesetzgebungsperiode: Präsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) bekam die geringste Zustimmung, der Dritte Präsident Norbert Hofer (FPÖ) das zweitbeste Votum der letzten 30 Jahre. Wohl im Retourkutschen-Effekt musste sich auch Doris Bures (SPÖ) als Zweite Präsidentin mit eher geringer Unterstützung begnügen.

Übergangener Kopf erhielt ein Drittel der Stimmen

Ziemlich stark schnitt ein Abgeordneter ab, der gar nicht nominiert war: 56 der 176 gültig wählenden Abgeordneten schrieben den bisherigen Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf in der geheimen Abstimmung auf den Stimmzettel – obwohl die ÖVP ihn übergangen hatte. Damit holte sich Kopf ein Drittel der Stimmen, von den NEOS und zum größeren Teil wohl von der SPÖ.

Sowohl Köstinger als auch Bures bekamen jeweils nur zwei Drittel der Stimmen. Für die Wahl zur Ersten Präsidentin ist das – betrachtet man die Wahlen seit 1990 – das schwächste Ergebnis, das erste unter der 70er-Marke. Doris Bures brachte es 2014 bei ihrer Kür zur Nationalratspräsidentin auf 78 Prozent, und das war die bisher geringste Zustimmung für diesen Posten.

Zweite Präsidentin wurde Bures jetzt mit 66,09 Prozent – aber das ist für diese Funktion kein Minusrekord. Den hält Thomas Prinzhorn von der FPÖ, der 1999 nur 60 Prozent Unterstützung bekam. Auch Barbara Prammer 2004 (SPÖ/61,15 Prozent) und Michael Spindelegger 2006 (ÖVP/66,08 Prozent) schnitten schwächer ab als Bures jetzt.

Hofer mit bestem Ergebnis

Der bei der Bundespräsidentenwahl im Vorjahr gescheiterte Norbert Hofer (FPÖ) durfte sich jetzt über ein starkes Ergebnis freuen: Nicht nur, dass er mit 83,54 Prozent deutlich mehr Zustimmung hatte als seine Kolleginnen, er verbesserte auch sein Ergebnis aus 2013 (80,27 Prozent). Und liegt damit weiter auf Rang 2 der Dritte-Präsidenten-Liste seit 1990. Platz 1 hält Andreas Khol (ÖVP), der 1999 mit 86,34 Prozent Dritter Präsident wurde - nach der bisher einzigen Wahl, bei der die FPÖ Zweite (vor der ÖVP) wurde und damit den Zweiten Präsidenten (Prinzhorn) stellen durfte. (APA)