Letztes Update am Fr, 24.11.2017 06:37

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP-Abgeordnete

Grünberg kauft geschenktes Auto nun doch selbst

Die ÖVP-Abgeordnete sei sich „bewusst, dass für Abgeordnete besondere Maßstäbe gelten“, erklärte die Partei am Donnerstag. Grünberg werde den Opel deshalb zu „marktüblichen Konditionen“ kaufen.

© OpelSchiefe Optik? „Nein“, verteidigte Kira Grünbergs Familie zunächst das Geschenk von Opel. Nun will die Abgeordnete das Auto doch selbst erwerben.



Innsbruck – Zuletzt wurde der Druck auf die seit einem Trainingsunfall querschnittgelähmte ÖVP-Nationalratsabgeordnete Kira Grünberg und die ÖVP immer größer. Schließlich hatte Opel Österreich Grünberg mit einem Auto im Wert von 40.000 Euro beschenkt. Der Pkw wurde ihr im Rahmen des „Tages des Sports 2015“ versprochen. Zuletzt verteidigte die Familie Grünberg noch das Geschenk, gestern teilte die ÖVP mit, dass Grünberg den Opel Insignia jetzt kauft. „Sie ist sich aber bewusst, dass jetzt für sie als Abgeordnete besondere Maßstäbe gelten“, sagte VP-Sprecher Hannes Frischmann. Daher habe sie sich entschieden, das Auto zu marktüblichen Konditionen zu übernehmen.

Der ÖVP-Ethikrat wird von einer Prüfung des Falls absehen. Zuvor hatte am Donnerstag die Ethikrats-Vorsitzende, Waltraud Klasnic, erklärt, dass man sich im Dezember mit dem Fall befassen werde. Der schwarze Verhaltenskodex legt fest, dass ÖVP-Poliltiker Geschenke und geldwerte Vorteile ablehnen sollen, „die ihre Unabhängigkeit und Integrität beeinflussen oder dahingehend aufgefasst werden können“. „Daher gilt unabhängig von einem Zusammenhang mit konkreten Amtshandlungen, Abstimmungen, Anträgen etc. für Amtsträgerinnen/Amtsträger und Mandatarinnen/Mandatare, dass nur Geschenke geringfügigen Ausmaßes angenommen werden dürfen.“

Durch den Kauf des Autos sieht der Ethikrat die Sache nun aber als erledigt an, heißt es auf Anfrage des Kurier. (TT)


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