Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom So, 21.01.2018


Niederösterreich

Leise schwarze Hoffnung auf die Absolute

In einer Woche wählt Niederösterreich. Im schwarzen Kernland müssen die kleinen Parteien um den Landtagseinzug zittern.

© APAIm Match um Niederösterreich: 
LH Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).



St. Pölten – Sieben von zehn Niederösterreichern würden Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am liebsten direkt wählen – sogar jeder dritte SPÖ- und jeder vierte FPÖ-Wähler. Das sind Umfragewerte, die eine Woche vor der Wahl das Herz jedes Wahlkampfleiters höherschlagen lassen. Trotzdem bemüht man sich in der niederösterreichischen Volkspartei, den Ball flach zu halten. Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner hat im Wahlkampf mehrfach betont, dass absolute Mehrheiten heutzutage nicht mehr erreichbar seien. Sie orientiere sich an den stärksten Parteien bzw. Landeshauptleuten, sagte sie zum Wahlziel.

Dabei ist laut den jüngsten Umfragen eine absolute Mandatsmehrheit für die ÖVP gar nicht unrealistisch. Peter Hajeks Public Opinion Strategies sieht die Volkspartei bei 48 Prozent und damit noch um zwei Prozentpunkte höher als das market Institut (2013: 50,8 Prozent). Platz zwei und drei gehen bei beiden Umfragen an Sozialdemokraten und Freiheitliche, beide könnten Zugewinne einfahren. Im Rennen der kleinen Parteien würden die NEOS mit sechs Prozent vor den Grünen mit fünf Prozent liegen, so die Hajek-Umfrage für die NÖN.

Es ist nicht nur die erste nö. Landtagswahl seit Jahrzehnten ohne Erwin Pröll, was den Wahlsonntag besonders spannend macht. Der Wegfall des Team Stronach bedeutet fast zehn Prozent Wählerstimmen aus dem Jahr 2013, die neu zu verteilen sind. Davon dürften vor allem die Freiheitlichen profitieren, die vor fünf Jahren nur 8,2 Prozent holten. Spitzenkandidat Udo Landbauer will denn auch das historisch beste blaue Ergebnis in Niederösterreich holen. Der 31-jährige RFJ-Obmann braucht damit mehr als die 16,1 Prozent aus dem Jahr 1998. Im Wahlkampf gab sich Landbauer sehr angriffig gegenüber der ÖVP und Mikl-Leitner, die der Sohn einer iranischen Mutter schon einmal „Moslem-Mama“ nannte. Aber er zeigt sich auch sehr interessiert an einer schwarz-blauen Zusammenarbeit, weil er „nicht dauerhaft Opposition machen“ will.

Für die SPÖ geht es am 28. Jänner darum, wieder aus dem historischen Tief (2013: 21,6 Prozent) herauszukommen. Deutlich stärker werden und die absolute Mehrheit der Volkspartei zu brechen, hat Franz Schnabl als Wahlziel ausgegeben. Der frühere Polizist ist vor allem mit seinen grell-bunten und durchaus schrägen Wahlplakaten aufgefallen – geredet wurde viel über die rote Kampagne.

Bleiben die beiden Kleinparteien Grüne und NEOS, Letztere treten zum ersten Mal in Niederösterreich an und sind zuversichtlich, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Bei der Nationalratswahl im Oktober stimmten 4,8 Prozent für die Pinken, eventuell ein gutes Omen. Spitzenkandidatin Indra Collini setzte auf die Themen Nachhaltigkeit, Freiheit und Kontrolle. Helga Krismer positionierte die Grünen im Wahlkampf als „DIE Kontrollpartei“. Dass die Liste Pilz in Niederösterreich nicht antritt, sorgte für ein Aufatmen bei der nicht mehr im Parlament vertretenen Partei. Kämpfen muss sie trotzdem.

Franz Schnabl tritt für die SPÖ an.
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Die Ausgangslage

Fünf Parteien stehen bei der Landtagswahl am 28. Jänner landesweit am Stimmzettel. Der nächste Landtag könnte auch wieder aus fünf Parteien bestehen, wenn die Grünen den Verbleib und die NEOS den Einzug schaffen. Denn das Team Stronach tritt nicht mehr an. Damit sind für die anderen fast zehn Prozent zu haben.

Langzeit-LH Erwin Pröll legte seiner Nachfolgerin 2013 die Latte hoch: 50,8 Prozent bzw. 30 Mandate hat Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zu verteidigen.

Die Regierung in NÖ wird nach dem Proporzsystem gebildet, Koalitionspartner der ÖVP war immer die SPÖ, 2013 ging ein Regierungssitz auch an das Team Stronach.

Die NEOS treten erstmals in NÖ an. Die Grünen zittern um ihren Verbleib im Landtag, die FPÖ will das historisch beste blaue Ergebnis einfahren – 2013 holte sie 8,2 Prozent.

Udo Landbauer hofft für die FPÖ auf Stimmen.
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