Letztes Update am Fr, 02.02.2018 15:58

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Angeblicher Lauschangriff

Zweifel an Wanze in Strache-Büro, Ministerium beharrt auf Fund

Der frühere Präsidialchef des Kanzleramts glaubt, die angebliche „Wanze“ sei in Wahrheit ein Überbleibsel einer Anlage zur Übertragung von Parlaments-Reden. Im Verteidigungsministerium beharrt man darauf, dass eine funktionierende Abwehranlage gefunden worden sei.

© APADen befürchteten Lauschangriff auf den Vizekanzler gab es wohl nicht.



Wien – Der Fund einer angeblichen „Wanze“ im Büro von Heinz-Christian Strache (FPÖ) sorgte in der vergangenen Woche für Aufregung. Während in den Boulevardmedien eine Staatsaffäre heraufbeschworen wurde, wollten andere den angeblichen Lauschangriff auf den Vizekanzler nicht so recht glauben. Die Zweifel nähen nun immer mehr Details, die zu der gefundenen Vorrichtung bekannt werden.

„Altertümliche Vorrichtung“

Nach Einschätzung des früheren Spitzenbeamten im Kanzleramt, Manfred Matzka, könnte es sich dabei nämlich um Überbleibsel einer Anlage zur Übertragung von Parlaments-Reden in die Ministerbüros handeln.

Der Kurier berichtete am Freitag unter Verweis auf mit der Causa befasste Mitarbeiter des Innenministeriums, dass es sich dabei nicht um eine moderne Wanze, sondern um eine „altertümliche, mikrofonartige Vorrichtung“ handle. „Kein Geheimdienst der Welt verwendet noch verkabelte Wanzen, heute manipuliert man Telefone oder Computer mit kaum aufzuspürender Software“, sagte ein Innenministeriums-Insider der Zeitung.

In ersten Medienberichten war auch davon die Rede, dass eine Lautsprecherbox gefunden wurde. Der frühere Kanzleramts-Präsidialchef Matzka verweist diesbezüglich auf die zur Übertragung von Parlamentsreden in den Ministerbüros verlegten Kabel: „Es könnte durchaus sein, dass dieses Kabel einfach mal jemand abgeschnitten und in der Wand gelassen hat“, so Matzka.

Abwehramt: „Anlage hat funktioniert“

Das Verteidigungsministerium beharrte am Freitag darauf, dass im Vizekanzlerbüro sehr wohl eine funktionierende Überwachungsanlage gefunden wurde. „Durch das Abwehramt wurde ausprobiert, ob diese Anlage funktioniert und sie hat funktioniert“, sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer. Nicht überprüft wurde demnach, aus welcher Zeit die Anlage stammt.

Der Bericht des Abwehramtes über die gefundene Anlage sei in der vorletzten Jännerwoche an das Straches Büro übermittelt worden. Dass es sich bei der verdächtigen Verkabelung lediglich um eine Anlage zur Übertragung von Parlamentssitzungen handeln könnte, wies Bauer zurück: „Es wurde im Zuge dieser Überprüfung eine technische Einrichtung gefunden, die es zulässt, Gespräche aus diesem Raum zu übertragen.“

Außerhalb des Raumes sei es technisch möglich gewesen, die Gespräche aufzunehmen, mitzuhören und verschiedene Übertragungsmedien anzuschließen, betonte Bauer. Dementiert wurde vom Ministeriumssprecher allerdings, dass das verdächtige Kabel – wie in ersten Medienberichten über die Causa behauptet – ins Freie führte. Abgesehen von der Überwachungsanlage habe der 34 Seiten starke Bericht „weitere schwere Sicherheitsmängel“ im Büro festgestellt, so der Ressortsprecher.

Eine historische Einordnung der Anlage hat das Heeresabwehramt laut Bauer nicht vorgenommen. Ob es sich bei der verdächtigen Vorrichtung um eine aktuelle Anlage handelt, ist folglich unklar.

Die FPÖ hatte am vorigen Donnerstag publik gemacht, dass bereits Anfang Jänner eine angeblich für Überwachungszwecke geeignete Verkabelung im Strache-Büro gefunden wurde. Ob und wenn ja wann die Anlage in Betrieb war, ist unklar. Auch über den Zeitpunkt des Fundes gab es unterschiedliche Angaben.

Nur Kickl hat Einblick

Die Untersuchungen der Causa wurde jedenfalls zur Chefsache erklärt: Nur Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat Einblick in den aktuellen Ermittlungsstand. Die Staatsanwaltschaft Wien hat hingegen noch keine detaillierten Informationen über die Causa, sagte eine Sprecherin am Freitag zur APA. Anfang der Woche habe es einen kurzen Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) gegeben. Ein weiterer Bericht mit einer inhaltlichen Bewertung der Causa wird laut Innenministerium derzeit finalisiert und soll dann an die Staatsanwaltschaft übermittelt werden. (TT.com, APA)