Letztes Update am Do, 08.02.2018 21:01

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Steiermark

Grazer Gemeinderat diskutiert erstmals über Olympia-Bewerbung

Eine Volksbefragung bekam keine Mehrheit. Am 15. März soll abgestimmt werden, ob es einen Sonderausschuss für einen „Letter of Intent“ an das IOC geben soll.

© Thomas BöhmSymbolfoto



Graz – Der Grazer Gemeinderat hat am Donnerstag erstmals eine mögliche Olympia-Bewerbung diskutiert und in dem Zusammenhang über insgesamt vier dringliche Anträge abgestimmt. Lediglich die Anträge von der ÖVP fanden mit Regierungspartner FPÖ Mehrheiten. Eine von der KPÖ beantragte Volksbefragung wurde abgewimmelt, ein von den Grünen gewünschter Sonderausschuss an Bedingungen geknüpft.

Die ehemaligen ÖSV-Snowboarderin und Olympia-Bronze-Medaillengewinnerin Marion Kreiner brachte für die ÖVP einen dringlichen Antrag ein, in dem sie die Mitglieder des Stadtsenats darum bat, die „positiven Aspekte, die eine Bewerbung“ mitbringen würde, bis 9. März dem Magistratsdirektor zu übermitteln. SPÖ, Grüne und KPÖ stießen sich daran, nur die positiven Bereiche zu beleuchten und wollten mit einem Änderungsantrag sowohl Pro als auch Kontra einfließen lassen. Letzterer wurde jedoch nicht angenommen, dafür stimmten ÖVP und FPÖ für den Antrag von Kreiner.

Vorerst keine Volksbefragung in der Steiermark

Keinen Erfolg hatte die KPÖ mit ihrem dringlichen Antrag für eine Volksbefragung. Über diesen wurde erst gar nicht abgestimmt, da er mehrheitlich für nicht dringlich empfunden wurde. Die Kommunisten haben jedoch erst vor wenigen Tagen angekündigt, dass sie mit der Sammlung von zumindest 10.000 Unterschriften für eine Volksbefragung über die Olympia-Bewerbung begonnen haben. Damit könnten sie doch noch zur gewünschten Befragung kommen.

SPÖ-Klubchef Michael Ehmann sprach sich am Donnerstag ebenfalls für eine Volksbefragung aus. Die von Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) und seinem Vize Mario Eustacchio (FPÖ) vorgelegten Pläne seien für ihn „noch ein bisschen vage“. Deshalb müsse man zurück an den Start und einen Fakten-Check machen. In seinem dringlichen Antrag forderte er von Nagl regelmäßige Zwischenberichte über den Stand der Bewerbungspläne, eine Machbarkeitsstudie sowie zumindest Überlegungen für eine Volksbefragung.

FPÖ-Gemeinderat Armin Sippel hielt der ÖVP die Stange: Olympia habe Charme, Skepsis sei gut, aber man solle nicht von vornherein dagegen sein, meinte er in Anspielung auf die KPÖ, die sich rasch nach der Bekanntgabe der möglichen Bewerbung dagegen ausgesprochen hatte. Außerdem überraschte er mit dem Vorstoß, nicht nur in Graz das Volk zu befragen, sondern gleich alle beteiligten Gemeinden und Regionen abstimmen zu lassen.

Abstimmung über „Letter of Intent“ am 15. März

Die Grünen forderten in ihrem Antrag einen Sonderausschuss, über den ein zeitnaher Informationsfluss an alle Gemeinderatsmitglieder sowie Einbindung und Kontrolle stattfinden soll. Doch sowohl der grüne Antrag als auch jener von der SPÖ wurden nicht angenommen, dafür brachte die ÖVP einen Änderungsantrag ein: Darin hieß es, dass – wenn der Gemeinderat mit einer Zweidrittelmehrheit für den „Letter of Intent“ an das IOC stimmt – ein Sonderausschuss eingerichtet werde. Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich angenommen. Über den „Letter of Intent“ soll am 15. März im Gemeinderat abgestimmt werden.

NEOS-Gemeinderat Niko Swatek gab sich diplomatisch und meinte, dass die Pinken eine Bewerbung nicht von vornherein abgelehnt haben, weil sie die Fakten noch nicht kennen. Sie könnten sich sehr wohl eine Zustimmung vorstellen und warteten auch mit einem Slogan auf: „Small is beautiful“. Nagl befand dagegen scherzhaft „Klein, aber oho“ für noch besser. Außerdem schlug Swatek vor, dass die Wirtschaftskammer mit ihren Rücklagen in Millionenhöhe die Machbarkeitsstudie finanzieren sollte, da die Wirtschaft wohl am meisten von den Spielen profitieren würde. (APA)