Letztes Update am Mo, 16.04.2018 11:28

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Kolba tritt als Klubchef der Liste Pilz zurück: Führungsfrage offen

Kolba gibt als Grund seine chronische Schmerzerkrankung und die damit verbundene Überbelastung an. Ein neuer Klubobmann wird in frühestens zwei Wochen bekannt gegeben.

© APAPeter Kolba wirft das Handtuch.



Wien – Peter Kolba, zuletzt interimistischer Klubchef der Liste Pilz, hat diese Position zurückgelegt.

Die Liste Pilz will frühestens in zwei Wochen den Namen eines neuen Klubobmanns bzw. einer neuen Klubobfrau bekanntgeben. Peter Kolba, dessen fixer Rückzug in dieser Funktion vorzeitig bekannt geworden war, bekräftigte am Montag in einer Pressekonferenz, nicht im Unfrieden aus diesem Amt zu scheiden. Viel mehr begründete er diesen Schritt mit seiner chronischen Schmerzerkrankung.

„Wilder“ Abgeordneter werde er nicht, versicherte Kolba. Er will sich weiterhin um seine Themen, wie etwa Konsumentenschutz und Freigabe von Cannabis für medizinische Zwecke kümmern. „Ich habe immer gesagt, dass ich interimistischerer Klubobmann werde und dann auch wieder abgeben werde“, sagte er nach dem Aufkommen anderslautender Gerüchte am Wochenende.

Nachfolge-Frage noch ungeklärt

Ursprünglich habe die Liste Pilz Ende April bekanntgeben wollen, dass Kolba seine Funktion zurücklegt. Dann hätte auch seine Nachfolge bekanntgegeben werden sollen. Wer dies sein könnte, sagte er allerdings nicht. Auch sein Fraktionskollege Bruno Rossmann, mit dem er bei der Pressekonferenz gemeinsam auftrat, wollte auf diese Frage keine konkrete Antwort geben. Sein Ausscheiden aus der Partei begründete Kolba ebenso mit persönlichen Gründen: „Das ist, ehrlich gesagt, mir zu viel geworden.“ Die Liste Pilz sieht sich nicht als klassische Partei und verfügt daher nur über eine einstellige Zahl an Mitglieder.

Auch die politische Zukunft von Parteigründer Peter Pilz ist laut Kolba und Rossmann weiterhin unklar. Nach wie vor hieß es, der ehemalige Grüne wolle die Ergebnisse der Staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten. Zudem steht noch immer nicht fest, wer für Pilz auf sein Mandat verzichten könnte. Kolba schloss dies zumindest aus: „Ich bin in Niederösterreich gewählt.“

Informationen aus internem Chat

Die Presse hatte von dem Rücktritt in einer Vorabmeldung am Sonntagabend berichtet. Als Hintergrund gab die Zeitung angebliche parteiinterne Meinungsverschiedenheiten an. Kolba widersprach bereits Montagfrüh in einer Twitter-Meldung, dass er der Liste Pilz wie berichtet den Rücken kehren werde. Er stellte klar, dass er Abgeordneter der LP bleiben werde.

Die Presse bezog ihre Informationen aus einer internen Facebook-Gruppe. In dieser habe Kolba mitgeteilt: „Ich bin soeben aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau nicht mitverantwortlich bin.“

In seiner Twittermeldung erklärte der Politiker – vermutlich in Anspielung an die Berichte über Meinungsverschiedenheiten – dass er sich aufgrund seiner chronischen Schmerzerkrankung PNP und der Überbelastung von seiner Funktion zurückziehe und er sich auf seinen Nationalratsposten konzentrieren wolle.

Parteigründer Peter Pilz selbst hatte sein Mandat im Herbst nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgelegt und hinter den Kulissen agiert. Eine Rückkehr in den Nationalrat blieb ihm zunächst verwehrt, da kein Abgeordneter der Liste auf sein Mandat verzichten wollte. Via Facebook erklärte er, dass sich seine „Auszeit“ dem Ende zuneigt. (TT.com/APA)