Letztes Update am Mo, 11.06.2018 11:19

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Peter Pilz wieder angelobt: Frauen zogen aus Nationalrat aus

Ohne weibliche Abgeordnete ist die Angelobung von Peter Pilz über die Bühne gegangen: Aus Protest verließen fast alle Frauen den Plenarsaal.

© APADie weiblichen Abgeordneten verlassen den Plenarsaal.



Wien – Unangenehm ist am Montagvormittag die Angelobung im Nationalrat für Liste Pilz-Gründer Peter Pilz verlaufen. Fast alle weiblichen Abgeordneten verließen demonstrativ den Plenarsaal. Pilz hatte ursprünglich auf sein Mandat verzichtet, nachdem Vorwürfe sexueller Belästigung öffentlich geworden waren, es sich in der Folge aber wieder überlegt und zieht nun doch wieder ins Parlament ein.

Praktisch geschlossen entschieden die Mandatarinnen der anderen Fraktionen, als stillen Protest einen Auszug vor der Angelobung vorzunehmen. Lediglich einzelne wie die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) wohl ob ihrer Funktion und NEOS-Abgeordnete Karin Doppelbauer blieben auf ihren Plätzen sitzen.

Überraschend ist auch Pilz‘ Sitzplatz-Wahl. Seine Nachbarin ist nämlich just Martha Bißmann, die er gerne aus dem Klub werfen würde, nachdem sie nicht zu seinen Gunsten auf ihr Mandat verzichtet hatte. Auf der anderen Seite hat sich mit Daniela Holzinger-Vogtenhuber eine weitere weibliche Abgeordnete neben Pilz platziert. Klubobmann Bruno Rossmann sitzt dafür in der letzten Reihe, was für einen Fraktionschef äußerst ungewöhnlich ist.

Auch Bures unterstützt Aktion

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hat indirekt klar gemacht, dass sie die Aktion der weiblichen Abgeordneten bei der heutigen Angelobung von Peter Pilz durchaus unterstützt hat. Dass sie im Saal geblieben ist, begründet sie damit, dass eine Aufgabe ihres Amts sei sicherzustellen, dass die parlamentarischen Vorgänge wie eine Angelobung ordnungsgemäß ablaufen.

Der Abgeordnete Peter Pilz (Mitte) bei seiner Angelobung.
- APA

In einer schriftlichen Stellungnahme schreibt Bures, dass die heutige Aktion im Nationalrat der Beginn eines Kulturwandels über alle Parteigrenzen hinweg gewesen sein könnte. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass das Auftreten gegen frauenfeindliche Tendenzen selbstverständlich wird – „auch und vor allem wenn es Vorkommnisse in den eigenen Reihen betrifft“. (APA)


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