Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 03.07.2018


Innenpolitik

Möglicher Ausstieg aus Eurofightern bleibt offen

Minister Kunasek beauftragte Experten mit der Neuaufstellung der Luftraumüberwachung. Der Bericht liegt vor – konkrete Vorschläge nicht.

© APAZwei Eurofighter des Bundesheeres im obersteirischen Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg.Foto: APA/Schneider



Wien – Der Bericht der Luftraumüberwachungskommission des Bundesheeres ist fertig. Dem Vernehmen nach legt sich der Bericht auf keine konkrete Variante für die künftige Luftraumüberwachung fest, sondern listet mehrere Optionen auf. Die Entscheidung für oder gegen den Eurofighter soll erst gegen Jahresende fallen.

Wie Kleine Zeitung und profil berichteten, gibt der Bericht der Evaluierungskommission keine klare Empfehlung ab, sondern listet nur die Möglichkeiten auf. Gegenüber der von Vorgänger Hans Peter Dos­kozil (SPÖ) eingerichteten und von Airchief Karl Gruber geleiteten Kommission sollen aber die Berechnungen viel genauer sein und inzwischen erneuerte Angebote von Flugzeugherstellern und -betreibern beinhalten. Doskozil hatte sich im Vorjahr für den Ausstieg aus dem System Eurofighter entschieden. Österreich sollte in einem Geschäft von Regierung zu Regierung auf eine komplett neue Flotte umsteigen. Als Favorit galt der Saab Gripen.

Nach der Übernahme des Ressorts durch Mario Kunasek (FPÖ) hieß es „Kommando retour“. Der neue Minister setzte im Februar eine „Evaluierungskommission“ ein, die die Ergebnisse der Doskozil-Kommission (Soko „Aktive Luftraumüberwachung“) um „neue Informationen und Optionen“ erweitern sollte.

Der Bericht dieser Evaluierungskommission hätte kommende Woche der Öffentlichkeit präsentiert werden sollen, nun ist es allerdings offen, ob er überhaupt öffentlich vorgestellt wird. Der Minister werde als Nächstes mit Experten beraten. „Die weitere Vorgehensweise ist nicht festgelegt“, hieß es aus Kunaseks Büro auf APA-Anfrage. In die Entscheidung werde jedenfalls die gesamte schwarz-blaue Regierung eingebunden.

Dass erst gegen Jahresende über die Organisation der künftigen Luftraumüberwachung entschieden wird, wurde im Ministerkabinett nicht bestätigt. (APA)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Innenpolitik
Innenpolitik

Van der Bellen zu 100 Jahren Republik: Gemeinsames als „Erfolgskonstante“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen betont im ZIB-2-Interview, dass das Gemeinsame „eine Erfolgskonstante“ in der Geschichte Österreichs war. Er nimmt a ...

News-Blog
News-Blog

Österreich feiert 100 Jahre Republik: Festakt in der Staatsoper

Mit einem Staatsakt in der Wiener Staatsoper feiert das offizielle Österreich den 100. Jahrestag der Errichtung der Republik. Wir berichten im News-Blog.

Innenpolitik
Innenpolitik

Spionagefall beim Bundesheer: U-Haft für Ex-Oberst beantragt

Wegen Tatbegehungs- und Fluchtgefahr will die Staatsanwaltschaft den Verdächtigen im Spionagefall beim Bundesheer in U-Haft nehmen lassen.

Innenpolitik-Blog
Innenpolitik-Blog

Hartinger-Klein: “Notstandshilfe bleibt als Versicherungsleistung“

Seit Dezember 2017 ist in Österreich eine schwarz-blaue Bundesregierung unter der Führung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian St ...

Metaller-KV
Metaller-KV

Metaller-KV: Echtes Angebot oder es wird „richtig ernst“

Gewerkschafter Rainer Wimmer fordert ein „substanzielles Angebot“ von den Arbeitgebern, nur dann könne weiterverhandelt werden. Sonst drohe der Ausfall einer ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »