Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 14.07.2018


Innsbruck

Von der Rad-WM zum Tanzsommer

Mit den Stimmen der Koalition und gegen jene der Opposition wurde am Donnerstagabend im Innsbrucker Gemeinderat der Liquiditätsvorschuss für die Rad-WM seitens der Stadt in Höhe von 1,2 Millionen Euro beschlossen.

© IKM/SchindelwigAm Brunnen in der Maria-Theresien-Straße ließ die Stadt vorübergehend Metallbügel montieren, um Unfälle zu vermeiden.



Innsbruck - Zuvor gingen bei der Präsentation der Veranstalter die Emotionen hoch. Die Liste Fritz forderte gestern in einer Aussendung eine Garantieerklärung, dass der Steuerzahler kein weiteres Geld zuschießen müsse.

Während die Rad-WM noch einige Male die Mandatare beschäftigen wird, kam für den Innsbrucker Tanzsommer gestern wohl der letzte Akt. Es ging um ein Subventionsansuchen über 195.000 Euro aus dem Jahr 2017. Dem vorausgegangen war ja bekanntlich ein Prüfbericht des Kontrollamts, der dem Tanzsommer (der 2017 seinen letzten Vorhang erlebte) und dessen Firmenverflechtungen keine rechtlichen Fehler bescheinigte, wie BM Georg Willi (Grüne) gestern zusammenfasste. Nachdem das Ansuchen von seiner Vorgängerin Vize-BM Christine Oppitz-Plörer (FI) nicht behandelt worden war, stand ein Prozess um die Subvention im Raum, wie Willi erklärte. Bei diesem hätte die Stadt ein „hohes Prozessrisiko getragen", weshalb sich der Stadtchef mit Veranstalter Josef Resch auf die Zahlung von 195.000 Euro einigte — wie es auch schon Land und TVB bei ihren Verpflichtungen getan hatten. Der Punkt wurde dann gegen die Stimmen von Für Innsbruck (FI) und bei vier Enthaltungen (zwei aus den Reihen der Grünen und jenen der NEOS) beschlossen. Nicht ohne emotionale Debatte, bei der auch Reschs große Verdienste für die Kulturszene von vielen Rednern hervorgehoben wurden.

Mehrheitlich beschlossen wurden auch die neuen Regeln für die Abgeltung von Mitarbeitern für die Klubs im Gemeinderat. Wie bereits berichtet, steht den vier Koalitionsparteien und der FPÖ jetzt jeweils ein halber Dienstposten mehr zur Verfügung. Ein wichtiger Teil der politischen Arbeit, um „wichtige Projekte auch gut vorzubereiten", wie BM Willi sagte. „Ein übler Beigeschmack" für GR Mesut Onay (ALI). GR Julia Seidl (NEOS) sprach von „Selbstbedienungsmentalität".

Deutlich weniger Geld als ursprünglich nach einem Kontrollamtsbericht angenommen hätte es für das Stadtrad an Förderungen abzuholen gegeben. Statt über 200.000 Euro hätte es nur rund 13.000 Euro für Stadt und IVB gegeben, wie IVB-Chef Martin Baltes erklärte. Abgeholt wurde auch dieses Geld nicht. Der Fehler lag dabei wohl in der Stadt und dort in der Kommunikation mit den IVB.

Aus Versicherungsgründen hat die Stadt am Rand des Brunnens in der Maria-Theresien-Straße provisorisch Metallbügel aufgestellt. Dies wurde nach einem verlorenen Gerichtsverfahren nötig. Der Umbau findet dann im Oktober statt. (mw)