Letztes Update am Mo, 24.09.2018 06:32

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Tirols SPÖ-Chefin Blanik übt scharfe Kritik an Doskozil

Für Elisabeth Blanik steht fest: Nur wenn sich die „Alphatiere“ wie Hans Peter Doskozil künftig unterordnen, gelingt der Neustart in der SPÖ.

© Rudy De MoorBlanik fordert Geschlossenheit.



Von Karin Leitner und Peter Nindler

Innsbruck, Wien – Wie geht es nach Designierung von Pamela Rendi-Wagner zur neuen SP-Vorsitzenden in der Sozialdemokratie weiter? Am Dienstag wird der Parteivorstand formell die Weichen für ihre Wahl am Parteitag am 24. November stellen. Viel wichtiger ist für Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik die Geschlossenheit in der Partei. Diese hat sie zuletzt vermisst, „weil zu viele ihr Ego voran- und die Partei hintangestellt haben“, wie sie gegenüber der TT erklärt.

Der Neustart in der SPÖ wird für Blanik deshalb nur dann gelingen, „wenn sich auch die Alphatiere in der Partei der neuen Vorsitzenden Rendi-Wagner unterordnen“. Wen meint sie damit konkret? Das gilt aus ihrer Sicht vor allem für ihren burgenländischen Kollegen und Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, aber auch für den steirischen SPÖ-Obmann Michael Schickhofer. Beiden wirft Blanik „Profilierung auf Kosten der Partei“ vor, auch wenn sie sich dadurch einen Nutzen für ihre Landesgruppe versprechen. Die Tiroler SPÖ wird übrigens heute über die Weichenstellungen beraten.

Warten auf Rendis Personalwünsche

Noch hat Pamela Rendi-Wagner nicht kundgetan, wie sie ihre neue Rolle anlegen will. Am Dienstag wird sie das skizzieren – im 68-köpfigen Parteivorstand, der ihre Kür zur SPÖ-Chefin absegnen muss; im Präsidium ist das am Samstag bereits einstimmig geschehen. Die grundsätzliche neue Positionierung übernimmt sie von ihrem Vorgänger Christian Kern. Unter seiner Ägide ist das SPÖ-Programm reformiert worden. Beim Parteitag Ende November müssen es die Delegierten gutheißen – ebenso Rendi-Wagner als Frontfrau.

Was sie personell vorhat, ist ebenfalls noch offen. Erst recht als eine, die nie eine Parteiposition innehatte, erst vor eineinhalb Jahren der SPÖ beigetreten ist, wird Rendi-Wagner loyale Leute um sich scharen wollen. Wie Recherchen ergeben haben, möchten die Wiener Genossen rund um Bürgermeister Michael Ludwig (sie hätten gern Doris Bures als Bundeschefin gehabt) keine weiteren Kern-Vertrauten in wichtigen Positionen; solche sind etwa die Ex-Minister Sonja Hammerschmid und Thomas Drozda, die nun, wie Rendi-Wagner, Nationalratsabgeordnete sind.

Debattiert wird auch darüber, ob Rendi-Wagner Klubchefin werden soll. Als Frontfigur der größten Oppositionspartei hätte sie damit eine wichtige Polit-Bühne. Manche meinen aber, die Doppelbelastung – SPÖ-Spitze und Fraktionsspitze – wäre zu viel. Bis dato war Kern Klubchef, Andreas Schieder der geschäftsführende Klubchef. Möglich ist, dass Rendi-Wagner Schieder, er entstammt der Wiener SPÖ, als Geschäftsführer belässt. Möglich ist auch, dass sie jemand anderen haben will; der oder die müsste im Klub – so wie sie auch – aber gewählt werden.

Außer Streit scheint vorerst nur zu stehen, dass Max Lercher SPÖ-Manager in der Parteizentrale bleibt; auch weil er kein Mandat mehr in der Steiermark hat; das hat er kürzlich abgegeben – weil er sich auf seine Aufgabe in Wien konzentrieren wolle. Das war freilich vor Kerns Abgangsankündigung in Richtung SPÖ-Spitzenkandidatur bei der EU-Wahl im Mai. Der stellte gestern klar, dass er ein Mandat im EU-Parlament annimmt, wenn er ein solches bekommt, und zwar ungeachtet der Frage, ob er Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten wird.