Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 05.01.2019


Exklusiv

Heinisch-Hosek dürfte SPÖ-Volksanwältin werden

SP-Frauenchefin will Funktion abgeben und Günther Kräuter als Ombudsfrau beerben. Kucharowits als neue Frauenchefin im Gespräch.

SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek soll Günther Kräuter in der Volksanwaltschaft ablösen.

© APASPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek soll Günther Kräuter in der Volksanwaltschaft ablösen.



Wien – In der SPÖ kündigt sich eine überraschende Personalrochade an: Es geht laut Parteikreisen um die Besetzung des prestigeträchtigen Postens in der Volksanwaltschaft. Die sechsjährige Amtszeit von Gertrude Brinek (ÖVP), Günther Kräuter (SPÖ) und Peter Fichtenbauer (FPÖ) geht zur Jahresmitte zu Ende. Eigentlich ist man in der SPÖ davon ausgegangen, dass Kräuter verlängert wird, doch zuletzt hat sich der Wind bei den Genossen offenbar stark gedreht und den früheren Abgeordneten und Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter ins Abseits geblasen.

Die ehemalige Bildungs- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die auch seit 2009 Frauenvorsitzende der SPÖ ist, dürfte nämlich Kräuter beerben. Und das soll parteiintern relativ fix sein, wie es heißt. Damit wechselt Heinisch-Hosek vom Parlament in die Volksanwaltschaft. Interessant ist, dass die 58-Jährige erst Ende November in Wels erneut zur Frauenvorsitzenden gewählt wurde. Diese Funktion wird sie dann abgeben.

Eine Nachfolgerin in dieser Position wird ebenfalls bereits gehandelt: Die frühere Vorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ, Katharina Kucharowits, soll statt Heinisch-Hosek die Führung der sozialdemokratischen Frauenorganisation übernehmen. Die 35-Jährige gehörte dem Nationalrat von 2013 bis 2017 an, nach der Nationalratswahl schaffte sie den Einzug vorerst nicht mehr. Erst nach dem Rückzug von Ex-Bundeskanzler Christian Kern konnte sie im November ins Hohe Haus zurückkehren. Die SPÖ reagierte am Abend und sprach von reinen Spekulationen.

Die drei Volksanwälte werden vom Nationalrat gewählt. Eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Das Vorschlagsrecht liegt bei den drei größten Fraktionen, derzeit also ÖVP, SPÖ und FPÖ.

Brinek, die im Sommer 2008 als Nachfolgerin von Maria Fekter Volksanwältin wurde, muss ihre Funktion jedenfalls aufgeben. Ihre Nachfolge sei bisher kein Thema gewesen, hieß es gestern offiziell im ÖVP-Klub. Hinter vorgehaltener Hand war nur zu hören, dass einmal der Name von Justizsprecherin Michaela Steinacker gefallen sei.

Fichtenbauer hingegen könnte noch eine zweite Periode als Ombudsmann anhängen. Auf Anfrage der Tiroler Tageszeitung betonte der frühere FPÖ-Abgeordnete gestern, dass die Entscheidung darüber aber nicht bei ihm liege, sondern beim freiheitlichen Parlamentsklub. Freilich ließ Fichtenbauer Interesse an einer Verlängerung durchklingen: „Ich fühle mich dazu im Stande. Meine Kraft ist ungebrochen.“ (pn, sabl)