Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 06.02.2019


Exklusiv

Hellwach in Metternichs Ruhezimmer: Die Arbeit des Kanzler-Teams

Politik auf dem Reißbrett. Wie das Team von Bundeskanzler Sebastian Kurz die politische Woche strukturiert. Von der Kommunikationsplanung bis zur Themensetzung. Nichts wird dem Zufall überlassen.

Auf dem Ballhausplatz, im Kanzleramt, wird seit 14 Monaten nichts mehr dem Zufall überlassen.

© Picturedesk/WeingartnerAuf dem Ballhausplatz, im Kanzleramt, wird seit 14 Monaten nichts mehr dem Zufall überlassen.



Von Michael Sprenger

Wien – Er war unter Schwarz-Blau I ÖVP-Klubobmann. Nach dem Unterschied befragt zur amtierenden rechtskonservativen Koalition von ÖVP und FPÖ überlegte Andreas Khol nicht lang. „Was uns damals fehlte, war die Message Control“ – also die Kontrolle der Regierung über die Hoheit und die Steuerung der Nachrichten. Was wird wie medial platziert, wer meldet sich wann und wo zu Wort – und mit welchem Wording. Und wann wird Funkstille verordnet.

Die Kommunikations- und Presseleute im Team von Sebastian Kurz haben diese Vorgabe ihres Chefs, wie sie den Kanzler nach außen hin bezeichnen, in den vergangenen 14 Monaten geradezu perfektioniert.

Ihre Büros im Kanzleramt sind allesamt in Rufweite des Bundeskanzlers. In der früheren Staatskanzlei schaltete, waltete und wohnte einst in der Zeit der Restauration Fürst Metternich. Er baute von hier aus seinen Überwachungsstaat auf. Gnadenlose Bespitzelung und Zensur werden ihm zugeschrieben. Mit eiserner Hand bekämpfte der Staatenlenker den aufkeimenden Liberalismus. Im einstigen Ruhezimmer des Fürsten befindet sich heute die Schaltzentrale der Presse- und Kommunikationsabteilung.

Dort wird die Medienlandschaft beobachtet, sondiert, wenn es sein muss interveniert und koordiniert. Zwei Tiroler, Etienne Berchtold und Johannes Frischmann, fungieren als Pressesprecher des Kanzlers. Frischmann ist in Kurz’ Team noch ein „Frisch­gfangter“, er wechselte erst mit der Machtübernahme in der ÖVP vom damaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling in die Mannschaft des späteren Kanzlers. Der enge Kern rund um den jungen Kanzler besteht ansonsten aus jahrelangen Weggefährten.

Auf der Regierungsbank ist dies Kanzleramtsminister Gernot Blümel. Büroleiterin Lisa Wieser ist seit Kurz’ Zeit als Staatsekretär an der Seite des Kanzlers. Sie managt alle Termine. Kurz’ langjähriger Pressesprecher Gerald Fleischmann übernahm mit dem Einzug in das Kanzleramt die neugeschaffene Stabsstelle für Medienstrategie. Kristina Rausch, verantwortlich für Social Media, kennt Kurz seit den gemeinsamen Tagen bei der Jungen Volkspartei. So weit zurück reichen auch die Kontakte von Kurz zu Stefan Steiner. Anders als Fleischmann ist Steiner der diskrete Taktiker im Hintergrund, er wird als „türkises Hirn“ bezeichnet. Allesamt sind die früheren Mitglieder der „Generation Praktikum“ nun in den Schaltstellen der Republik tätig. Wie eben auch Etienne Berchtold, der schon im Außenamt ein enger Mitarbeiter des ÖVP-Obmannes geworden ist. Er koordiniert die außenpolitische Kommunikation.

In der Innenpolitik ist Pressesprecher Johannes Frischmann ...
In der Innenpolitik ist Pressesprecher Johannes Frischmann ...
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Wie arbeitet nun dieses Team, wie wird die Message Control umgesetzt? In Metternichs Ruhezimmer ist man hellwach. Dort will man nicht von Message Control sprechen. „Für uns ist das professionelle Pressearbeit“, sagt Frischmann. Er wird von Berchtold unterstützt. „Diese Professionalität in der Zusammenarbeit war für mich eine neue Erfahrung. Sebastian Kurz ist der Chef und zugleich der beste Motivator.“

Damit der Zufall wenig Chancen hat, gibt es einen strikten Plan. Montag ist Sitzungstag, es beginnt am Vormittag. Der Kanzler „leitet die Sitzung, und wir besprechen die aktuellen und anstehenden Themen. Büroleiterin Lisa Wieser sorgt dafür, dass alle Teilnehmer auch vorbereitet zur Sitzung kommen.“ Im Anschluss treffen sich die Büroleiter der ÖVP-Ministerien mit Kabinettschef Bernhard Bonelli und Gerald Fleischmann. „Hier wird die Woche klar strukturiert, gemeinsame Linien werden ausgegeben“, ergänzt Frischmann.

Immer noch Montag. Jetzt sind die Pressesprecher der ÖVP-Minister gefordert. Gemeinsam mit Berchtold und Fleischmann bespricht Frischmann mit den Pressesprechern die „kommunikative Linie der kommenden Tage“. Wird hier der Schlachtplan entworfen? „Das klingt zu martialisch, aber es wird festgelegt, wann welche Themen gespielt werden.“

Am Dienstag sind die Koordinatoren von ÖVP und FPÖ, Norbert Hofer und Gernot Blümel, am Werk, am Donnerstag wird mit dem Koalitionspartner FPÖ die Kommunikation abgesprochen. Die Pressesprecher und Kabinettschefs des Kanzlers, des Vizekanzlers und der beiden Regierungskoordinatoren legen den Wochenplan der Regierung fest. Was heißt das konkret? „Welches Regierungsmitglied macht das Pressefoyer nach dem Ministerrat, wer hat einen Fernsehauftritt – oder wer bespielt das Ö1-Morgenjournal“, sagt Frischmann.

... und auf der internationalen Bühne Etienne Berchtold der Schattenmann von Regierungschef Sebastian Kurz.
... und auf der internationalen Bühne Etienne Berchtold der Schattenmann von Regierungschef Sebastian Kurz.
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Wie professionell die Arbeit im Kanzleramt vonstattengeht, erlebte man zuletzt während der zwei Urlaubswochen zu Weihnachten. Schon Tage zuvor hat das Team fixiert, an welchem Tag welcher Minister ein Interview gibt, ZiB-Aufsager von Ministerinnen wurden vorproduziert. Nahezu jeder Tag zwischen den Feiertagen wurde von der Regierung politisch bespielt. Von der Frauenministerin bis zum Kanzler. Politik auf dem Reißbrett.

Die kommunikativen Schwachstellen in der ÖVP waren oft in den Bundesländern zu finden. Verfolgten doch Landeshauptleute gerne ihre eigene Agenda. Dies hat sich unter Kurz radikal geändert. Als zuletzt FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz in einem Interview die schwarzen Landeshauptmänner im Westen attackierte, war am nächsten Tag Funkstille. Kein Landeshauptmann war zu erreichen. Keine Stellungnahme aus Salzburg, Innsbruck und Bregenz. Auch da war zuvor das Kommunikationsteam aus dem Kanzleramt ausgerückt, um die Order auszugeben. Keine Reaktion, Ball flach halten, nichts befeuern. Die Länderchefs schlucken – akzeptieren. Für sie zählt die Tatsache, dass Kurz das Kanzleramt erobert hat. Die Umfragdaten bestätigen seinen Kurs. Also sind sie still.

Im Kanzleramt würde dies so keiner formulieren. Stattdessen wird im Umgang mit den Ländern auf das neue Miteinander hingewiesen. „Bevor irgendein größeres Vorhaben an die Medien geht, werden die Länder, unsere Landeshauptleute, informiert. Auch wir wissen vorzeitig, wenn ein Landeshauptmann zum Beispiel einen ZiB2-Auftritt hat – oder ein Interview von bundespolitischer Relevanz gibt,“ gewährt Frischmann Einblick in die neue Vernetzung in der ÖVP. „Wir tauschen uns gegenseitig aus, warnen vor möglichen Fallstricken, bieten ein Wording (gemeinsame Sprachregelung) an, wenn das von den Ländern gewünscht wird.“

Trotz aller Planung kann Unerwartetes passieren. Tritt das ein, dann „werden wir zu Glattbüglern“, sagt Etienne Berchtold.

Glattbügeln kann aber nur der, der aufpasst, dass zuvor keine großen Falten geworfen werden. Dies nennt man im ehemaligen Ruhezimmer des Fürsten „Pressearbeit in Echtzeit“. Wenn also ein Minister „einen Live-Auftritt hat, dann heißt das für uns Pressearbeit in Echtzeit“. Bei welcher Aussage könnten Probleme entstehen? Werden schlafende Hunde geweckt? Hier wird sofort gegengesteuert. Pressearbeit in Echtzeit eben. „Ich weiß zwar nicht, ob auch die Oppositionsparteien so arbeiten, aber in Zeiten von Twitter ist das unabdingbar“, erklärt Berchtold.

Dieses Handwerk hätte Khol während der Kanzlerschaft Schüssel gerne beherrscht. Heute sagt er nur: „Message Control ist großartig.“