Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 12.02.2019


Exklusiv

Unmut über Umzug beim Heer: Die ungeliebte IRIS

Die Luftstreitkräfte sollen von Salzburg nach Graz verlegt werden. Die Rüstungskontrollstelle IRIS soll dafür von Wien nach Salzburg übersiedeln. Es ist nicht der erste Umzug dieser Einrichtung.

Um Salzburg als wichtiges Kommando zu erhalten, soll eine andere Dienststelle von Wien in das Bundesland verlegt werden.

© APAUm Salzburg als wichtiges Kommando zu erhalten, soll eine andere Dienststelle von Wien in das Bundesland verlegt werden.



Von Serdar Sahin

Wien – Die Reform des Bundesheeres ist in vollem Gange. FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek hat den Umbau bereits im März des Vorjahres angekündigt. Damit hat er große Teile der von seinem Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) initiierten Umstrukturierung, die jedoch formell nie umgesetzt wurde, wieder zurückgenommen.

Bei Doskozils Reform wurde unter anderem das Streitkräfteführungskommando in ein Kommando Land und ein Kommando Luft in Graz bzw. Salzburg überführt. Nun sieht aber Kunaseks Plan Folgendes vor: Künftig soll es ein Kommando Streitkräfte mit Hauptstandort Graz und ein Kommando Streitkräftebasis mit Standort Wien geben.

Dem Kommando Streitkräfte Graz ist bereits unter anderem die Brigade Luftraumüberwachung in Salzburg nachgeordnet. Nun gibt es laut TT-Informationen die Befürchtung, dass die Luftstreitkräfte komplett von Salzburg nach Graz wandern. Was passiert also mit dem Standort Salzburg? Keinesfalls gehe es darum, Salzburg „auszudünnen“, sagte ein Sprecher Kunaseks kurz nach der Ankündigung der Reform. Salzburg werde auch in Zukunft ein wichtiger Standort des Bundesheeres sein.

Nun könnte es eine Lösung geben, die nicht im Sinne aller sein dürfte. Aus informierten Kreisen hieß es gegenüber der Tiroler Tageszeitung, dass die IRIS – also die „Implementierungsstelle für Rüstungskontrolle und internationale Stabilisierungsmaßnahmen“ – von Wien nach Salzburg verlegt werden soll.

Die IRIS hat eine bewegte Vorgeschichte. Die Dienststelle wurde 1998 in Wien gegründet, im Jahr 2002 wurde sie nach Graz verlegt – nur um vier Jahre später wieder in Wien zu landen. Das Argument für den Umzug in die Bundeshauptstadt war damals, die Zusammenarbeit der IRIS mit internationalen Organisationen wie der OSZE oder der UNO zu erleichtern, die ja ihren Sitz in Wien haben. Die IRIS kontrolliert, ob Rüstungsabkommen eingehalten werden.

Aber warum jetzt die Verlegung nach Salzburg? Genannt werden zweierlei Gründe: Neben weiteren Maßnahmen soll mit der IRIS in Salzburg der Standort als wichtiges Kommando erhalten bleiben. Hinzu kommt: Wenn das Kommando Luft von Salzburg nach Graz verlegt wird, haben viele Bundesheer-Bedienstete nichts mehr zu tun. Diese sollen in der IRIS wieder eine Arbeit finden.

Dabei soll es aber nicht bleiben. Denn geplant ist offenbar, die IRIS aufzulösen und in ein Zentrum für militärische Sicherheitskooperation, Verifikation und Rüstungskontrolle auszubauen. Damit würde der Standort Salzburg wieder aufgewertet – und die Heeresbediensteten hätten Arbeit.

Die Sache hat aber einen Haken. Die IRIS ist international gut vernetzt und genießt weithin einen guten Ruf. Ein Verdienst der elf IRIS-Mitarbeiter. Die wollen aber allesamt nicht von Wien nach Salzburg umziehen, weil sie und ihre Familien schon lange in Wien leben. Und das Dienstrecht dürfte es erschweren, Personal gegen dessen Willen von Wien nach Salzburg zu schicken.

Die mit den Jahren aufgebaute Expertise würde damit verloren gehen. In Salzburg müssten Heeresmitarbeiter für das neue Fachgebiet ausgebildet werden, was laut informierten Quellen mehrere Jahre dauert. Offen bleibt auch, was mit den jetzigen IRIS-Mitarbeitern passiert.

Das Heeresministerium teilte auf TT-Anfrage mit, dass das Ressort im November 2018 einen „Evaluierungsprozess zur Neubewertung der IRIS“ gestartet habe. Und weiter: „Dies erfolgte aufgrund verschiedener Aufgabenerweiterungen, die eine personelle Anpassung erforderlich machen. Die Struktur und die Stationierung dieser Dienststelle werden derzeit evaluiert und beurteilt. Daher ist es noch verfrüht, über Details dieses Prozesses zu informieren.“

Die Sache ist auch parlamentarisch ein Thema. Die SPÖ-Fraktion hat am 30. Jänner eine schriftliche Anfrage an Heeresminister Kunasek gestellt. Noch ist sie nicht beantwortet. Die Frist endet am 30. März.