Letztes Update am Di, 12.03.2019 17:12

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russland

Kneissl und Lawrow hoben den „Sotschi-Dialog“ offiziell aus der Taufe

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Dienstag mit ihrem Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau die Erklärung zum „Sotschi-Dialogs“, ein bilaterales zivilgesellschaftliches Dialogforum, unterschrieben. Beide kritisierten die Politik der USA, Lawrow sprach von einer Politik der „Drohungen und Sanktionen“.

Karin Kneissl und der russische Außenminister Sergej Lawrow.

© AFPKarin Kneissl und der russische Außenminister Sergej Lawrow.



Moskau, Wien – Außenministerin Karin Kneissl und ihr russischer Amtskollege Sergej Lawrow haben am Dienstag eine gemeinsame Erklärung zum „Sotschi-Dialog“ unterzeichnet und ein zivilgesellschaftliches Forum von Österreich und Russland offiziell aus der Taufe gehoben. Während inhaltliche Details künftiger Veranstaltungen nicht bekannt wurden, nannte Kneissl die Namen involvierter österreichischer Akteure.

Nachdem bereits beim Moskau-Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz, im Februar 2018, Russlands Präsident Wladimir Putin die Schaffung einer bilateralen „zusätzlichen Plattform für zivilgesellschaftlichen Dialog“ verkündete, war der „Sotschi-Dialog“ im Juni 2018 von Putin und dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen fixiert worden.

Sie verstehe Diplomatie als „Miteinander auf Augenhöhe Themen zu besprechen“, sagte Kneissl in der PK.
Sie verstehe Diplomatie als „Miteinander auf Augenhöhe Themen zu besprechen“, sagte Kneissl in der PK.
- AFP

„Wir sind in einer Zeit der Sprachlosigkeit auf vielen Ebenen angelangt und derartige Dialogformate eignen sich, um dieses Patt zu überwinden“, erklärte die österreichische Außenministerin nun am Dienstag in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow.

Wie auch beim Vorbild „Petersburger Dialog“, den Putin und der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001 initiiert hatten, zeichnet sich auch der „Sotschi-Dialog“ durch eine sehr russische Auffassung einer staatsnahen Zivilgesellschaft aus. Für das Format ist auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und der Kreml-Beamte Andrej Fursenko verantwortlich, auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. An Letzteren kann man sich in Russland insbesondere im Zusammenhang mit einer gelungenen Pointe Putins aus dem Jahr 2014 erinnern: Nachdem Leitl Putin damals von seiner langen Amtszeit als Chef der Wirtschaftskammer berichtet hatte, hatte der russische Langzeitpräsident vor laufenden Kameras über „Diktatur, aber gute Diktatur“ gescherzt.

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Kneissl nannte am Dienstagnachmittag die österreichischen Teilnehmer des sogenannten „Steering Committees“, das gemeinsame Veranstaltungen festlegen wird. Diese sollten sich laut der unterzeichneten Erklärung auf die Bereiche Musik, Kunst und Kultur, Hochschulzusammenarbeit, Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Sport konzentrieren. Konkret war neben Leitl von Ex-Finanzminister Hannes Androsch, Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter, dem Vizepräsidenten der Industriellenvereinigung Hubert Bertsch, dem Historiker Stefan Karner, der Direktorin des Kunsthistorischen Museums Sabine Haag, Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karl-Heinz Kopf, der Präsidentin der Salzburger Festspiele Helga Rabl-Stadler, Salzburgs Exlandeshauptmann Franz Schausberger und dem Präsidenten der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft Richard Schenz die Rede.

Zu inhaltlichen Details einer geplanten ersten Veranstaltung des Sotschi-Dialogs wollten Vertreter des österreichischen Außenministeriums am Dienstag keine Angaben machen. Laut APA-Informationen soll eine erste Sitzung im Mai in der namensgebenden Stadt am Schwarzen Meer stattfinden. Allgemein wird erwartet, dass die Staatschefs von Österreich und Russland, Putin und Van der Bellen, aus diesem Anlass auch nach Sotschi reisen werden. In der österreichischen Präsidentschaftskanzlei wollte man gegenüber der APA eine Russland-Reise Van der Bellens einstweilen jedoch nicht bestätigen. (APA)


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