Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 25.04.2019


Innenpolitik

Personalentscheidungen beim Bundesheer: Der Präsident braucht noch Zeit

Streitkräftekommando: Präsidentschaftskanzlei spielte bei Blitzbestellung nicht mit.

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) beim Festakt Ende März in Graz. Noch sind nicht alle neuen Kommandanten bestätigt.

© BundesheerVerteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) beim Festakt Ende März in Graz. Noch sind nicht alle neuen Kommandanten bestätigt.



Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Nach den Plänen des Verteidigungsressorts hätte es ganz schnell gehen sollen: Am Abend des 28. März, nach 21 Uhr, lieferte ein Bote des Ministeriums ein Kuvert in der Präsidentschaftskanzlei ab. Inhalt war die Liste der Personalentscheidungen für die obersten Kommanden des Heeres. Bereits am nächsten Tag machte Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) bei einem Festakt in Graz die neue Struktur offiziell. Kommandant der Streitkräfte blieb Franz Reißner. Neu ist mit Wolfgang Wagner der künftig auch für die Luftstreitkräfte zuständige Stellvertreter.

Noch fehlt für einen Teil der neu ernannten Offiziere aber die Bestätigung des Bundespräsidenten. Über dessen Schreibtisch muss die Ernennung von Spitzenbeamten laufen – daher das Kuvert zu später Stunde. Meist ist das ein reiner Formalakt. Manchmal hat Alexander Van der Bellen aber Fragen und lässt eingehender prüfen. Im konkreten Fall war das bei drei Funktionen der Fall, darunter bei Wagner: Zwar stufte ihn die vierköpfige Begutachtungskommission mit Mehrheitsbeschluss als „in höchstem Maße“ geeignet ein, so wie sie das auch bei drei weiteren Bewerbern tat. Dem Vernehmen nach hat der Offizier bei dieser Bewertung aber weniger Zustimmung erhalten als andere Kandidaten.

Die Präsidentschaftskanzlei ließ gestern offen, wie lange sie für den Vorgang noch brauchen wird. Man habe sich jedenfalls alle Unterlagen liefern lassen, um sorgfältig prüfen zu können. Im Verteidigungsressort hieß es, man gehe davon aus, dass Van der Bellen die Ernennungen letztlich bestätigen werde.