Letztes Update am Fr, 03.05.2019 17:05

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Aufregung um Plakat

Steirische FPÖ-Abgeordnete „stolz“ auf rassistisches RFJ-Sujet

Liane Moitzi bekräftigte, dass ihre Partei zu der in den letzten Tagen viel diskutierten Kampagne stehe und man „stolz darauf“ sei. Unter anderem hatte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, das Sujet als „eindeutig rassistisch“ bezeichnet.

ZiB2-Moderator Armin Wolf hatte das Sujet des RFJ-Plakats einer Darstellung in einem NS-Blatt gegenüber gestellt.

© Screenshot/ORFZiB2-Moderator Armin Wolf hatte das Sujet des RFJ-Plakats einer Darstellung in einem NS-Blatt gegenüber gestellt.



Graz – Nach dem in den vergangenen Tagen mehrfach diskutierten Sujet der Vorjahres-Kampagne des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) Steiermark hat sich die steirische FPÖ-Landtagsabgeordnete Liane Moitzi bisher keineswegs davon distanziert. Im Gegenteil, denn sie bekräftigte: „Wir stehen zu dieser Kampagne und sind stolz darauf.“ Am Freitag wurde sie von den Grünen und der SPÖ zum Rücktritt aufgefordert.

Die Kampagne habe der RFJ schon im Sommer 2018 in allen steirischen Bezirken laufen lassen: „Sie ist kantig, genau wie wir es sein wollen. Und es ist deutlich sichtbar, dass es dabei um Probleme mit Muslimen geht“, sagte Moitzi noch am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Den in der ZiB 2 gezogenen Vergleich mit der Nazi-Zeitschrift „Der Stürmer“ ließ sie nicht gelten. Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch, hatte das Sujet scharf kritisiert und als „eindeutig rassistisch“ bezeichnet.

Rücktrittsaufforderungen

„FPÖ-Parteichef Minister (Mario, Anm.) Kunasek ist aufgefordert, endlich durchzugreifen und Moitzi zum Rücktritt zu bringen“, forderte Grünen-Chef Lambert Schönleitner. Kunasek müsse „endlich für Ordnung in seinem Rechtsaußen-Stall sorgen.“ Außerdem fragte Schönleitner in Richtung ÖVP, wie lange die FPÖ noch ein Koalitionspartner sein kann, wenn solche Sujets verteidigt werden und Parteichef Heinz-Christian Strache darauf beharrt, Ausdrücke wie „Bevölkerungsaustausch“ zu verwenden.

Der stellvertretende SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Moitzi forderte ebenfalls Konsequenzen: „Dass die Vorsitzende des RFJ Steiermark offen ihren Stolz für menschenverachtende Sujets zeigt, in denen eindeutig antisemitische und radikale Symbole verwendet werden, beweist die hetzerische Ideologie der FPÖ Jugend. Dieselben Symbole und Darstellungen werden auch von den rechtsextremen Identitären benutzt. FPÖ Landesparteiobmann Mario Kunasek hatte unlängst behauptet, er würde keine Nähe von FPÖ Funktionären zu den rechtsextremen Identitären dulden. Diesen Worten müssen nun Taten folgen. Liane Moitzi muss als RFJ-Vorsitzende zurücktreten und ihr Landtagsmandat zurücklegen.“ (APA)

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