Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom So, 12.05.2019


Politik in Kürze

Grüne vor Comeback, Kurz für Bürokratieabbau

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Wien – Nach der Nationalratswahl, als die Grünen den Einzug ins Parlament verpasst hatten, ist die Ökopartei von der politischen Bühne nahezu verschwunden. Werner Kogler übernahm zuerst die Funktion eines Masseverwalters und versuchte sodann die Partei politisch aufzurichten. Und zwar in doppelter Hinsicht: Er ist nicht nur der Chef der Grünen, sondern auch ihr Spitzenkandidat zur EU-Wahl. Denn Kogler und mit ihm die Grünen wissen: Für die Grünen geht es am 26. Mai ums Überleben.

Und Koglers Kampf könnte sich auszahlen. Die Grünen können zwar ihr Ergebnis von vor fünf Jahren nicht halten, aber erstmals sind sie in einer Umfrage knapp vor den NEOS und liegen bei zehn Prozent. Dies ergab eine große Unique-Studie (Sample 2405) im Auftrag von ATV, Heute und profil. Die Stockerlplätze sind mit größter Wahrscheinlichkeit vergeben: ÖVP (30 Prozent) vor SPÖ (27 Prozent) und FPÖ (23 Prozent).

Knapp vor der EU-Wahl schaltet sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz in den Wahlkampf ein. Neben der geforderten Reform des EU-Vertrages sollen auch die Bürokratie und der „Regelungs-­Wahnsinn“ zurückgefahren werden.

„Neben der Zusammenlegung von Straßburg und Brüssel braucht es gleichzeitig eine massive Reduktion der EU-Bürokratie. Das Friedensprojekt wird immer mehr zum Bürokratiekorsett für die Bürger.“ Konkret verlangt Kurz die Streichung von 1000 EU-Verordnungen bzw. die Rückgabe der darin geregelten Kompetenzen an die Mitgliedsstaaten. (misp)


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