Letztes Update am So, 19.05.2019 11:57

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahlen in Österreich

Sebastian Kurz macht schon wieder den Schüssel

Mit dem Ausrufen von Neuwahlen wiederholt Kurz die Vorgangweise von Wolfgang Schüssel im Jahr 2002. Spannend bleibt, wie es nach der Neuwahl für den jungen Bundeskanzler weitergeht.

Wolfgang Schüssel und Sebastian Kurz.

© APAWolfgang Schüssel und Sebastian Kurz.



Wien – Sebastian Kurz geht in die Vollen. Der ÖVP-Obmann nutzt die Ibiza-Affäre der Freiheitlichen, um unter dem Motto „genug ist genug“ Neuwahlen auszurufen, die für ihn durchaus Potenzial haben. Damit wiederholt er die Vorgangsweise von Wolfgang Schüssel nach der freiheitlichen Implosion in Knittelfeld.

Kurz ist freilich kein Schüssel, weniger risiko-affiner Gambler, mehr kühler Rechner, wie seine akribisch vorbereitete Machtübernahme in der ÖVP bewies. Die Länge der internen Diskussionen zeigt schon, dass er sich auch ein Weiterwursteln mit Norbert Hofer vorstellen hätte können.

Wer kommt als Koalitionspartner in Frage?

Das hat wohl den Grund vor allem darin, dass es Kurz selbst bei einem rauschenden Wahlerfolg schwer haben könnte, einen Koalitionspartner zu finden, der nicht FPÖ heißt. Mit den NEOS wird es sich möglicherweise nicht ausgehen, sollte man die Grünen dazu nehmen müssen, wäre es inhaltlich schwierig. Und in der SPÖ gilt Kurz als Gottseibeiuns, auch er wird kaum Lust haben, sich noch einmal mit den Sozialdemokraten in einer Regierung zu finden.

Wobei Flexibilität nichts ist, was dem langjährigen Obmann der Jungen ÖVP fremd ist. In die große Politik war der einst vom heutigen EU-Kommissar Johannes Hahn geförderte Kurz dank Michael Spindelegger im Integrationsstaatssekretariat vorgedrungen und gab dort den liberalen Versachlicher. Spätestens als er realisierte, was die Flüchtlingskrise real und in den Köpfen der Österreicher auslöste, wurde Kurz zum Rechtsausleger, der nach eigenem Bekunden die Balkan-Route schloss und der FPÖ das Wasser abgrub.

Politisch einzuordnen ist Kurz also schwierig, Ideologie liegt ihm eher nicht, auch wenn er gerne als neoliberal gegeißelt wird. Die „alte Politik“ rund um die Sozialpartner scheint ihm wirklich gegen den Strich zu gehen, sonst hat man selten den Eindruck, dass Kurz spezielle Themen persönlich besonders wichtig wären. Den britischen Ex-Premier David Cameron bezeichnet er jedenfalls seit dem Brexit-Votum nicht mehr als sein Vorbild.

Viele Stärken, aber auch Gegner

Kurz‘ wohl größte Stärke ist die Kunst, Menschen für sich einzunehmen. Das mag mit einer gewissen Bewunderung dafür zusammenhängen, dass er sowohl der Jüngste in einem Staatssekretariat als auch im Außenministerium als auch im Kanzleramt war. Doch es hat auch seine Ursache in Kurz‘ demonstrierter Bescheidenheit, seiner Gabe, dem Gegenüber das Gefühl geben, ernst genommen zu werden und nicht zuletzt einer Art von Eloquenz, die ihn verbunden mit seinem politischen Erfolg nicht nur zum gerne gesehenen Talkshow-Gast im Ausland machte, sondern ihm etwa auch eine Einladung ins Weiße Haus einbrachte.

Dazu kommt, dass Kurz seit Jahren ein kompetentes Team rund um sich aufgebaut hat, das wie Pech und Schwefel zusammenhält und den Kanzler möglichst von jeder Bredouille fernhält. Ansonsten hätte der unterbrochene Jus-Student es wohl kaum geschafft, auch noch ohne Krawatte das konservative Außenministerium für sich einzunehmen. Dabei ist Kurz international nicht unumstritten, gar zu forsch drängte er sich in der Flüchtlingspolitik in den Vordergrund, wandte sich gegen einen türkischen EU-Beitritt, als das noch nicht überall opportun war, kündigte just in der österreichischen Ratspräsidentschaft die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt und machte sich auch mit seinem rechtspopulistischen Koalitionspartner nicht nur Freunde. So zählt etwa Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel nicht zu seinem Fanclub.

Wenn seine Gegner nun glauben, der Stern am österreichischen Polit-Himmel werde rasch verglühen, könnten sie sich täuschen. Die Opposition ist nicht optimal aufgestellt, der gerade gefeuerte Koalitionspartner wird wohl länger mit sich selbst beschäftigt sein und seine Politik, die weit weniger soziale Kälte verbreitete, als es herbeigeredet wurde, ist in der Öffentlichkeit gemäß Umfragen durchaus populär. (APA)