Letztes Update am So, 19.05.2019 15:31

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ibiza-Skandal

Strache-Nachfolge: In der FPÖ beginnt der Machtkampf

Nach dem innenpolitischen Beben und der Neuwahl-Ankündigung in Österreich brodelt es in der FPÖ. Dem Vernehmen nach haben vier prominente Mitglieder Anspruch auf die Obmannschaft erhoben.

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

© APAEx-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.



Wien — Der Rücktritt von Heinz-Christian Strache führt zu einem Machtkampf innerhalb der FPÖ. Dem Vernehmen nach haben bereits vier Männer Anspruch auf die Obmannschaft erhoben. Darunter sollen die Minister Herbert Kickl und Norbert Hofer sowie der oberösterreichische Obmann Manfred Haimbuchner sein. Hofer hat auf dem Weg zur Gremiensitzung heute bereits ein Werbevideo in eigener Sache online gestellt.

Die Präsidiumssitzung selbst wollen die Blauen im Geheimen abhalten und wahrscheinlich auch nichts dazu kommunizieren. Man kann aber davon ausgehen, dass dort nicht nur Freundlichkeiten ausgetauscht werden. So hat der oberösterreichische Landeschef und Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner bereits am Samstag scharfe Kritik geübt. Er bezeichnete das Ibiza-Video als „ungustiös und desaströs" und kündigte an, sich in Wien stärker einbringen zu wollen. „Ich denke, das ist notwendig", so Haimbuchner.

Bruch zwischen Strache und Haimbuchner

Zwischen Strache und Haimbuchner, der in Oberösterreich in einer Regierung mit der ÖVP ist, war es während der Regierungsbildung in Wien Ende 2017 zu einem Bruch gekommen, weil Haimbuchner nicht für das Team für die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP nominiert wurde. Entsprechend gab es während der Regierungszeit immer wieder Querschüsse aus Oberösterreich.

Ganz anders positionierte sich gestern die niederösterreichische Partei unter Udo Landbauer, der in der Liederbuch-Affäre von Strache gestützt wurde. Er schoss sich auf Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein und warf diesem Erpressung vor. Für Verwirrung sorgte eine Whatsapp-Nachricht Straches an freiheitliche Spitzenfunktionäre vom Samstagabend, in der er schrieb, dass der Wiener Vorstand einstimmig auf seinen Verbleib als Landesparteiobmann bestehe. Eigentlich hat Strache seinen Abgang angekündigt. In der Wiener Partei wollte man seinen Abgang nicht fix bestätigen und verwies auf die Gremien.

Ibiza-Skandal besonders für Wiener Gruppe ein Fiasko

Für die mächtige Wiener Landesgruppe ist der Ibiza-Skandal ein besonderes Fiasko. Sie verliert mit Strache und Johann Gudenus gleich zwei Führungspersonen. Der Abgang Straches ist aber für die gesamte FPÖ ein Schock, auch wenn er vor allem von alten FPÖlern aus gehobeneren Bildungsschichten mitunter skeptisch beäugt wurde. So hat er doch die Partei nach ihrer Zertrümmerung vor 14 Jahren infolge der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Wolfgang Schüssel aus der Krise geführt und erstarken lassen. Ironie des Schicksal, dass ausgerechnet er sie auch wieder in eine schwere Krisen stürzt.

Gerüchten zufolge ist eine Interimslösung mit Norbert Hofer (Bild) und einem späteren Wechsel zu Kickl möglich
Gerüchten zufolge ist eine Interimslösung mit Norbert Hofer (Bild) und einem späteren Wechsel zu Kickl möglich
- APA

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Äußerung des ehemaligen freiheitlichen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer, der Zweifel an der Regierungsfähigkeit der FPÖ äußerte. Er stelle sich Frage: „Ist die FPÖ tatsächlich nicht regierungsfähig, bin ich am Ende seit Jahrzehnten in der falschen Partei?", so Mölzer.

Gerüchten zufolge ist eine Interimslösung mit Norbert Hofer und einem späteren Wechsel zu Kickl möglich. Eine Trennung der Positionen Parteichef und Spitzenkandidat für die Nationalratswahl soll auch im Gespräch sein. (APA)