Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 25.05.2019


Innenpolitik

Rückzug der Verbindungsoffiziere aus den Ministerien

Mit dem Abgang der blauen Minister aus der Regierung wurden auch die umstrittenen Verbindungsoffiziere des Bundesheers aus den Ministerien abkommandiert.

Mario Kunasek (FPÖ) ist als Verteidigungsminister zurückgetreten.

© APAMario Kunasek (FPÖ) ist als Verteidigungsminister zurückgetreten.



Von Michael Sprenger

Wien – Anfang Mai wurde durch einen Bericht der Tiroler Tageszeitung bekannt, dass das blaue Verteidigungsministerium an den Schalthebeln von mehreren zentralen Ministerien Verbindungsoffiziere installiert hatte. Die Aufregung darüber war groß. Die Opposition sprach von „Spitzeloffizieren“.

Nun, drei Wochen später, ist alles anders. Mario Kunasek ist nicht mehr FPÖ-Verteidigungsminister, sein wichtigster Mitstreiter und früherer Mitarbeiter des Heeresnachrichtendienstes, Generalsekretär Wolfgang Baumann, ist nicht mehr der oberste Beamte im Ministerium. Und ja, die Verbindungsoffiziere sind abkommandiert worden. „Man kann davon ausgehen, dass es die Verbindungsoffiziere in dieser Form nicht mehr gibt“, sagte Bundesheersprecher Michael Bauer der Tiroler Tageszeitung.

Verbindungsoffiziere gab es in der Vergangenheit in Botschaften – und es gab in der Zweiten Republik immer einen Adjutanten beim Oberbefehlshaber des Bundesheeres, also beim Bundespräsidenten. Verbindungsoffiziere in den Ministerien hat es bisher aber nicht gegeben.

Beim Bundesheer erklärte man nach Bekanntwerden den Einsatz der Offiziere damit, dass zu den Kernaufgaben des Heeres gehöre, Verbindungen herzustellen, informiert zu sein. Zudem entspreche der Einsatz der Verbindungsoffiziere der Umfassenden Landesverteidigung. Nun werden die Offiziere, die bislang in den Ministerien ihren Dienst verrichteten, „mit anderen Aufgaben“ betraut werden, ergänzt der Heeressprecher.