Letztes Update am Mo, 27.05.2019 16:39

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungskrise

Sich selbst überdribbelt: Kurz nun jüngster Altkanzler Österreichs

Sebastian Kurz ist nun der jüngste Altkanzler Österreichs. Auch wenn ein Comeback nicht ausgeschlossen ist – vorerst muss der ÖVP-Chef das Feld räumen.

Sebastian Kurz muss das Feld räumen. Er ist nicht nur jüngster Altkanzler, sondern auch derjenige mit der kürzesten Amtszeit.

© APASebastian Kurz muss das Feld räumen. Er ist nicht nur jüngster Altkanzler, sondern auch derjenige mit der kürzesten Amtszeit.



Wien – Für einmal hat sich Sebastian Kurz selbst überdribbelt. Nach dem Rausschmiss des zweiten Koalitionspartners innerhalb von gut zwei Jahren trafen sich SPÖ und FPÖ in seltener Eintracht und schmissen den jüngsten Kanzler Österreichs am Montag aus dem Amt. Ein Comeback ist freilich alles andere als ausgeschlossen.

Denn dass Kurz beim Volk beliebt ist, bewies erst am Sonntag wieder die Europa-Wahl, bei der sich der VP-Obmann mächtig in die Schlacht warf und so wesentlich zum Rekord-Erfolg der Volkspartei beitrug. Die größte Schwierigkeit könnte für ihn werden, im Herbst Koalitionspartner zu finden.

Dass er die ohnehin umstrittene Koalition mit der FPÖ nach Ibiza beendete, mag Kurz schon bereuen. Offenbar hatte der VP-Chef gedacht, dass die Freiheitlichen auch noch den ungeliebten Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) opfern würden, um in Regierungsverantwortung zu bleiben. Dem war nicht so, vielmehr zog man geschlossen aus der Regierung aus und ließ Kurz ohne Mehrheit zurück. Es war die Zeit für Revanche.

Politisch biegsam und eloquent

Ob sich die Mütchen bis zum Herbst abgekühlt haben, wird man dann sehen. Flexibel genug wäre Kurz jedenfalls, sich auf alle möglichen Partner einzustellen. In die große Politik war der einst vom heutigen EU-Kommissar Johannes Hahn geförderte junge Alt-Kanzler dank Michael Spindelegger im Integrationsstaatssekretariat vorgedrungen und gab dort den liberalen Versachlicher. Spätestens als er realisierte, was die Flüchtlingskrise real und in den Köpfen der Österreicher auslöste, wurde Kurz zum Rechtsausleger, der nach eigenem Bekunden die Balkan-Route schloss und der FPÖ das Wasser abgrub.

Politisch einzuordnen ist Kurz also schwierig, Ideologie liegt ihm eher nicht, auch wenn er gerne als neoliberal gegeißelt wird. Die „alte Politik“ rund um die Sozialpartner scheint ihm wirklich gegen den Strich zu gehen, sonst hat man selten den Eindruck, dass Kurz spezielle Themen persönlich besonders wichtig wären.

Kurz‘ wohl größte Stärke ist die Kunst, Menschen für sich einzunehmen. Das mag mit einer gewissen Bewunderung dafür zusammenhängen, dass er sowohl der Jüngste in einem Staatssekretariat als auch im Außenministerium als auch im Kanzleramt war. Doch es hat auch seine Ursache in Kurz‘ demonstrierter Bescheidenheit, seiner Gabe, dem Gegenüber das Gefühl zu geben, ernst genommen zu werden und nicht zuletzt einer Art von Eloquenz, die ihn verbunden mit seinem politischen Erfolg nicht nur zum gerne gesehenen Talkshow-Gast im Ausland machte, sondern ihm etwa auch eine Einladung ins Weiße Haus einbrachte.

Eingeschworenes Team entscheidend

Dazu kommt, dass Kurz seit Jahren ein kompetentes Team rund um sich aufgebaut hat, das wie Pech und Schwefel zusammenhält und den Kanzler möglichst von jeder Bredouille fernhält. Ansonsten hätte der unterbrochene Jus-Student es wohl kaum geschafft, auch noch ohne Krawatte das konservative Außenministerium für sich einzunehmen. Dabei ist Kurz international nicht unumstritten, gar zu forsch drängte er sich in der Flüchtlingspolitik in den Vordergrund, wandte sich gegen einen türkischen EU-Beitritt, als das noch nicht überall opportun war, kündigte just in der österreichischen Ratspräsidentschaft die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt und machte sich auch mit seinem rechtspopulistischen Koalitionspartner nicht nur Freunde. So zählt etwa Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel nicht zu seinem Fanclub.

Wenn seine Gegner nun glauben, der Stern am österreichischen Polit-Himmel werde rasch verglühen, könnten sie sich täuschen. Denn Kurz hat ohne Kanzlergeschäft umso mehr Zeit, den Sommer für seinen Wahlkampf zu nutzen. Dazu scheint die Konkurrenz überwindbar.

Nehmen wird er den Zuspruch des Volks wie stets zumindest nach außen bescheiden. Er kommt auch aus keinen glamourösen Verhältnissen, aufgewachsen in Wien-Meidling, seit vielen Jahren mit einer öffentlichkeitsscheuen Ministeriumsmitarbeiterin liiert und mit Hobbys wie Bergsteigen und Skifahren ausgestattet, die jetzt auch keine Neider auf den Plan rufen. Es wäre eher überraschend, hätte Kurz nach der Neuwahl genug Zeit, sein Studium wieder aufzunehmen und seinen Freizeitaktivitäten zu frönen. Freilich: bei dem Urnengang wird er wieder liefern müssen wie schon bei seinem Sieg 2017 sonst ist die fast blinde Gefolgschaft in der an sich heterogenen Volkspartei rasch vorbei. (APA)

Zur Person

Sebastian Kurz , geboren am 27. August 1986 in Wien. 2007-2012 Vorsitzender der Wiener JVP, 2009-2017 Obmann der Bundes-JVP. 2010-2011 Abgeordneter zum Wiener Landtag. Ab Juni 2011 Staatssekretär für Integration, seit Dezember 2013 Außen- und seit März 2014 Außen- und Integrationsminister. Seit Mai 2017 ÖVP-Obmann, ab Dezember 2017 Bundeskanzler.

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