Letztes Update am Mo, 03.06.2019 08:04

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ibiza-Affäre

Strache bringt auch Tirols Blaue in Bedrängnis

In den FP-Länderorganisationen herrscht Unruhe, weil Ex-Obmann Strache das EU-Mandat annehmen möchte. Die Partei benötige Ruhe, mahnt Tirols FP-Chef Abwerzger.

Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (l.) könnte von seiner Partei ausgeschlossen werden.

© Thomas BöhmDer ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (l.) könnte von seiner Partei ausgeschlossen werden.



Innsbruck – Die FPÖ versucht derzeit den Skandal um das Ibiza-Video abzuschütteln und die Maschinerie für den Nationalratswahlkampf anzuwerfen. Mit „Jetzt erst recht“ funktionierte die Schadensbegrenzung bei der EU-Wahl, doch mit dem möglichen Polit-Comeback von Ex-Parteichef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache im EU-Parlament bekommt das alles wieder Risse. 44.750 Vorzugsstimmen katapultierten Strache direkt in die EU. Sehr zum Missfallen seiner Parteifreunde.

Bei einer Präsidiumssitzung in den nächsten Tagen soll das weitere Vorgehen besprochen werden, bis dahin erwartet man sich eine Klarstellung Straches. Und wohl einen Verzicht auf das Mandat. Offenbar gibt es nicht nur bundespolitisch eine einheitliche Front, sondern auch in den Ländern. So soll die FPÖ Oberösterreich bereits einen Antrag für einen Parteiausschluss des Ex-Obmannes vorbereiten, für den Fall, dass er das EU-Mandat tatsächlich ab 2. Juli beansprucht. Manfred Haimbuchner, Chef der FPÖ Oberösterreich, hat dazu nun auf Facebook Stellung bezogen: „Es gibt vonseiten der FPÖ Oberösterreich keinerlei Überlegungen, Vorbereitungen oder gar fertige Anträge in diese Richtung.“

Haimbuchner stellt aber auch klar, dass er gegen ein Comeback Straches ist: „Ich habe bald nach Bekanntwerden des Ibizavideos deutlich gemacht, dass Heinz-Christian Strache jetzt und in Zukunft innerhalb der FPÖ keine Funktion mehr einnehmen soll.“

Weiters verwies er erneut darauf, dass Strache von den Wählern „ein direkt-demokratisches und persönliches Mandat“ erhalten habe, über dessen Annahme einzig der Gewählte entscheiden könne. Daher erinnerte der Landesparteichef Strache an dessen Rede am diesjährigen Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich, „dass er als Bundesparteiobmann seine vordringlichste und wichtigste Aufgabe darin sehe, jeden Schaden von der Partei fernzuhalten.“

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Es wird nicht ausgeschlossen, dass der von all seinen Ämtern zurückgetretene Strache, selbst seine Mitgliedschaft ruhend stellt bzw. aus der Partei austritt und als wilder Abgeordneter in das Europaparlament einzieht.

Wie beurteilt der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger die jüngsten Entwicklungen? „Die Partei braucht derzeit innerparteilich Ruhe. Strache weiß, was das Beste in dieser Situation für die Partei wäre. Und ich hoffe auch, dass er danach handeln wird.“ HC Strache habe ein Direktmandat erhalten, aus diesem Grund sei es in erster Linie seine Entscheidung, ob er das Mandat annehme oder nicht.

Schlussendlich appelliert Markus Abwerzger aber an die Vernunft des Ex-Chefs. Er gehe davon aus, dass Strache als langjähriger Obmann das Gesamtinteresse der Partei vor das persönliche Interesse stellen werde. „So habe ich ihn kennen gelernt und so hat er auch in den letzten 14 Jahren seine Obmannschaft gelebt.“ (pn)