Letztes Update am Fr, 07.06.2019 06:55

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neuwahl

SPÖ sucht Ausweg aus der Krise: Aufruf zur Geschlossenheit

Gerüchte, Appelle und eine Krisensitzung. Die SPÖ versucht die Personaldebatte einzufangen. In den kommenden Tagen soll ein Wahlkampfleiter präsentiert werden.

Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner

© APAParteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner



Von Michael Sprenger

Wien – In der Partei gärt es. Das Ibiza-Video löste eine politische Kettenreaktion aus – an deren Ende das Aus der rechtskonservativen Bundesregierung und die anschließende Abwahl der ÖVP-Minderheitsregierung durch eine Parlamentsmehrheit standen.

Doch dies alles erzeugte keinen Rückenwind für die SPÖ. Das Gegenteil ist der Fall. Mit dem Wahlergebnis bei der EU-Wahl machte sich Ernüchterung bei den Genossen breit. Die jüngsten Meinungsumfragen sehen die ÖVP im Hoch mit Perspektive 40 Prozent. Die SPÖ orientiert sich nach unten hin zur 20-Prozent-Marke, die FPÖ bleibt relativ stabil.

Drozda wollte Personaldebatte einfangen

Es kam, was in solchen Zeiten kommen musste: eine Personaldebatte. Ist Pamela Rendi-Wagner die Richtige an der Parteispitze, braucht es eine Neuaufstellung in der Parteizentrale in der Löwelstraße? Gestern trafen sich die Granden der Partei zu einer abendlichen Krisensitzung.

Im Vorfeld des Treffens im Renner-Institut versuchte Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda die Debatte einzufangen. In einer internen E-Mail an Parteifunktionäre wies er die Mutmaßungen um eine mögliche Ablöse von Rendi-Wagner als „haltlos“ zurück. „Die Gerüchte und Spekulationen um Gerhard Zeiler entbehren jeglicher Grundlage“, mailte Drozda.

Zuletzt war kolportiert worden, dass der international tätige Medienmanager Zeiler zur Übernahme der Parteiführung bereit sei, was sein Sprecher aber klar dementierte. „Diese Gerüchte werden vom politischen Gegner bewusst platziert, um uns als Partei zu schaden und von den Ereignissen der letzten Woche abzulenken“, erklärte Drozda dazu in seiner E-Mail. „Wir dürfen uns durch solche Zurufe von außen nicht irritieren lassen.“

Aufruf zur Geschlossenheit

Vor der um 17 Uhr angesetzten Sitzung traf sich Rendi-Wagner mit ihrem engsten Kreis zu einer internen Besprechung. Das Ziel war es, die Granden zu einem Aufruf zur Geschlossenheit zu bewegen. Nach knapp drei Stunden war die Sitzung beendet. Es wird keine Personaländerungen geben. Stattdessen wurde an die Loyalität appelliert. In den kommenden Tagen soll an der Seite von Drozda ein Wahlkampfleiter präsentiert werden. Ein Name wurde noch nicht genannt. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner erklärte nach der Sitzung, derartige Fragen seien lediglich für die politische Konkurrenz und vielleicht für Journalisten von Interesse: „Eines weiß ich genau, für wen das nicht interessant war: das sind die Menschen in Österreich.“ Die Menschen hätten ganz andere Sorgen, als jene nach Postenbesetzung in Parteien.

Vor der Sitzung hielten sich die meisten bedeckt. Niemand wollte sich in die Karten schauen lassen. Zurückhaltend äußerte sich Kärntens SPÖ-Chef und Stellvertreter Rendi-Wagners, Landeshauptmann Peter Kaiser: „Wir halten uns an die einstimmig gefassten Beschlüsse des Bundesparteivorstandes“, hieß es lediglich von seiner Seite. Ein klares Bekenntnis zu Rendi-Wagner kam von Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek und Niederösterreichs Landesparteichef Schnabl. Heinisch-Hosek bezeichnete Rendi-Wagner als „die menschliche Alternative zur unsozialen Politik von Schwarz-Blau“. Schnabl erinnerte daran, dass Rendi-Wagner von Präsidium und Vorstand einstimmig zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl gewählt wurde. Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer war nicht bei der Sitzung. Er vertrat die Partei bei einer Diskussion in Servus TV.

Bures im Gespräch

Zuletzt kursierten viele Namen in der Partei. Dabei ging es aber nach dem Dementi von Zeiler nicht so sehr um den Posten an der Parteispitze, sondern um die Führung in der Parteizentrale, um die Leitung des Wahlkampfes. Ein Name, der dabei immer wieder auftaucht, war jener der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures. Sie hat schon einmal als Parteimanagerin, nach dem Wechsel von Alfred Gusenbauer zu Werner Faymann, einen erfolgreichen Wahlkampf hingelegt. Damals gab sie für diesen Job ihr Amt als Frauenministerin auf. Auch der Gewerkschafter Willi Mernyi hat viele Fürsprecher. Doch der Bundesgeschäftsführer der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter winkt ab, denkt nicht an einen Wechsel, wie er der TT versicherte.