Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mo, 22.07.2019


NEOS

“Wild Card“: Promi-Kandidat für die NEOS gesucht

Die NEOS vergeben eine „Wild Card“ an einen Quereinsteiger. Und: Die Partei sei auch ohne Haselsteiner finanzierbar, sagt der Generalsekretär.

Generalsekretär Donig und Vorfrau Meinl-Reisinger hoffen, mit einem Polit-Neuling zu punkten.

© APAGeneralsekretär Donig und Vorfrau Meinl-Reisinger hoffen, mit einem Polit-Neuling zu punkten.



Von Karin Leitner

Wien – An und für sich stehen die Bundesliste und die Landeslisten der NEOS für die Nationalratswahl am 29. September. An einer Stelle kann sich aber noch etwas ändern. Die Pinken haben eine „Wild Card“ vorgesehen. Sie kann an einen Polit-Quereinsteiger vergeben werden.

Mitte dieser Woche tagt der erweiterte Vorstand der Partei; bei diesem soll über dieses Kandidaten-Ticket entschieden werden. Vergeben ist es damit noch nicht. Bei einer Mitgliederversammlung am kommenden Samstag muss darüber befunden werden – geheim geht diese Wahl vonstatten. Eine absolute Mehrheit ist nötig. Zweck dieser Personalie: „Wir sind immer offen für Impulse von außen. Eine weitere Persönlichkeit bringt neue Dynamik und spricht Menschen an, die sich in ihm oder ihr wiederfinden“, sagt NEOS-Generalsekretär Nikola Donig der Tiroler Tageszeitung. Ein wählbarer Platz soll geboten werden, auf der Bundesliste werde die oder der Neue wohl rangieren. „Wenn sich schon jemand exponiert und wahlkämpft, dann soll er auch in das Hohe Haus einziehen.“

Seit Längerem wird kolportiert, dass Helmut Brandstätter, Herausgeber des Kurier und dessen Ex-Chefredakteur, die „Wild Card“ bekommt. Donig sagt dazu vorerst nur: „Brandstätter ist ein kritischer und unabhängiger Journalist, der in den vergangenen Monaten politische Missstände im Land treffsicher beschrieben hat. Er tritt für Demokratie und Medienfreiheit ein. Das tun wir auch.“

Vor der Wahl 2017 hatten die NEOS, damals noch geführt von Matthias Strolz, eine Frau von außen rekrutiert – die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes Irmgard Griss. Sie war auf Platz zwei der Bundes- und auf Platz eins der steirischen Liste. Griss kam in das Parlament; nun tritt sie nicht mehr an.

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Einer, der die Partei seit ihrer Gründung finanziell unterstützt, ist der Bauindustrielle Hans Peter Haselsteiner. Vor Kurzem hat er den Pinken 300.000 Euro gespendet. Mit derlei Zugaben ist es vorbei – wenn die NEOS nach der Wahl nicht mehr eine Oppositions-, sondern eine Koalitionspartei sind. Er werde das pekuniäre Engagement beenden, wenn die Partei in eine Regierung gehe; dies sei so ausgemacht gewesen, sagt Haselsteiner. Donig bestätigt das. Wollen die NEOS in Opposition bleiben, weil es ansonsten an Mitteln mangelt? „Nein, das ist sicher nicht die Entscheidungsgrundlage. Wir können die Partei auch ohne Hans Peter Haselsteiner finanzieren. Wir haben ja eine Vielzahl an Spendern. Wie offengelegt, haben neben Haselsteiner zu Monatsbeginn auch drei weitere Unterstützer in Summe rund 90.000 Euro gespendet.“

Der Tiroler NEOS-Chef Dominik Oberhofer hätte gern, dass seine Pinken fortan im Bund mitregieren. Eine Koalition von ÖVP, Grünen und NEOS wäre „keine schlechte Möglichkeit“, befindet er via APA. Diese drei Parteien würden einander „sehr gut ergänzen“. Sieht das Donig auch so? „Eine der Grundbedingungen unserer Partei ist Transparenz. Eine Partei, die nicht zu 100 Prozent transparent ist, kann nicht unser Partner sein.“ Kommt für die NEOS die ÖVP damit als solcher nicht infrage – sie monieren bei der Ex-Kanzlerpartei ja Intransparenz? „Derzeit nicht. Sie müsste sich massiv ändern. Den Reformeifer in dieser Hinsicht bezweifle ich. Den ,neuen Stil‘ des Sebastian Kurz sehen wir nicht. Und da sind wir noch gar nicht bei den inhaltlichen Dingen. Auch da gibt es große Unterschiede zwischen NEOS und der ÖVP.“ Dass Kurz mit den NEOS als Regierungspartner liebäugelt – wobei dies rechnerisch wohl knapp werden würde –, glaubt Donig nicht. „Kurz wollte die NEOS 2017 vereinnahmen bzw. ,schlucken‘. Der Eindruck, dass er jetzt auf Augenhöhe arbeiten will, hat sich bei mir nicht eingestellt.“


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