Letztes Update am Do, 01.08.2019 22:06

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BVT-Affäre

Weltweites Vertrauen in BVT nach Affäre immer noch angeknackst

Der U-Ausschuss ist zwar vorbei – das internationale Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung leidet laut BVT-Direktor Peter Gridling aber weiterhin.

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Hartlieb Wild • 03.08.2019 11:39
Im Licht dessen, daß die Hausdurchsuchung im BVT, die ein Gericht als unverhältnismäßig und nicht legal einstufte, auch Daten über Informanten beschlagnahmt wurden, wird’s schon kritischer: <> Daher sind diese Fragen IMMER NOCH zu klären: –#– wer unbefugt in die Unterlagen über den Extremismus Einsicht nehmen konnte, –#– welche Außenstehenden aus diesem Wissen welchen Nutzen ziehen können, –#– ob dadurch V-Leute und Informationsquellen enttarnt wurden, –#– ob dadurch die mühsame und langwierige Aufbauarbeit an Informationsnetzen nachhaltig ge-, wenn nicht gar: zerstört wurde, –#– welchen Vertrauensschaden diese Vorgänge für die internationale Zusammenarbeit bedeuten. <> Offensichtlich versucht Kurz, den Teflon-Kanzler zu spielen: Der hat damals einfach zugeschaut und glaubt immer noch, an seiner smarten Teflonhaut perlt das alles rückstandslos ab. Auch wenn derzeit die Umfragewerte ihm, die kritische Zivilgesellschaft läßt sich davon nicht blenden.
Peter Witting • 02.08.2019 05:58
Dann haben Kickl und Kurz wohl gelogen als sie damals behaupteten der BVT-Skandal hätte keine Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit anderen Geheimdiensten. Nicht das erste Mal übrigens.

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