Letztes Update am Mo, 05.08.2019 06:31

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NR-Wahl 2019

Bundesliste beschlossen: ÖVP verzichtet auf Quereinsteiger

Die Volkspartei hat ihre Bundesliste für die Nationalratswahl beschlossen. Dabei gibt es wenig Überraschungen. Schramböck und Grünberg befinden sich in den Top Ten.

Bereits 2017 führte Kurz die ÖVP-Liste an und Grünberg kandidierte auf Rang zehn. Das ist auch diesmal so.

© APABereits 2017 führte Kurz die ÖVP-Liste an und Grünberg kandidierte auf Rang zehn. Das ist auch diesmal so.



Von Serdar Sahin

Wien – SPÖ, FPÖ, NEOS, Grüne und die Liste Jetzt haben ihre Bundeslisten für die Nationalratswahl bereits vorgestellt. Nun hat das auch die ÖVP getan. Schon Ende Juni hatte Wiens ÖVP-Obmann Gernot Blümel in der TT-Lounge gesagt, dass Parteichef Sebastian Kurz zufrieden gewesen sei mit dem Team in der Regierung und im Parlamentsklub – und sich deswegen auf der Liste nicht viel ändern werde. So kam es auch. Spitzenkandidat Kurz setzt auf seine alte Regierungsgarde. Quereinsteiger gibt es diesmal keine.

Hinter Kurz reiht sich auf dem zweiten Platz Elisabeth Köstinger. Die Ex-Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus führt zugleich die Landesliste in Kärnten. Auf dem dritten Rang befindet sich der frühere EU- und Kulturminister Gernot Blümel – er ist auch Nummer eins der Wiener Landesliste. Hinter ihm reiht sich die Tiroler ÖVP-Spitzenkandidatin und Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Auch der frühere Reform- und Justizminister Josef Moser ist auf der Liste (Rang fünf). Das überrascht: Moser wurde nicht nur von FPÖ-Seite (noch als Koalitionspartner) immer wieder vorgeworfen, er würde Reformen zu langsam vorantreiben. Auch die Personal- und Geldnot in der Justiz wurde ihm angelastet.

Aber zurück zur Liste: Hinter Moser folgt Juliane Bogner-Strauß. Die ehemalige Familienministerin führt auch die ÖVP-Landesliste Steiermark. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka folgt auf Platz sieben – er ist gleichzeitig Spitzenkandidat in Niederösterreich. Die Top Ten komplettieren die Abgeordneten Gaby Schwarz, Klubchef und ÖAAB-Obmann August Wöginger und die Tirolerin Kira Grünberg. Sie ist damit an wählbarer Stelle. Im vergangenen Wahlkampf war sie Spitzenkandidatin in Tirol. Landeshauptmann Günther Platter hatte vor rund einem Monat deponiert, dass Grünberg auf der Bundesliste „gut positioniert“ wird – die TT berichtete.

Weitere Kandidaten auf der ÖVP-Bundesliste sind: Generalsekretär Karl Nehammer, die Organisatorin des Wiener Opernballs Maria Großbauer, Martin Engelberg, Tanja Graf sowie ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior. Neu auf der Liste ist die Präsidentin der niederösterreichischen Bäuerinnen Irene Neumann-Hartberger (Platz 16). Dahinter kandidieren wieder Rudolf Taschner, Martina Ess und Werner Saxinger. Auf Rang 20 befindet sich die Niederösterreicherin Bettina Rausch – sie ist seit 2018 die Präsidentin der Politischen Akademie.

Nicht auf der Liste sind die Ex-Minister Hartwig Löger (Finanzen) – er war zuletzt auch Vizekanzler – sowie Heinz Faßmann (Bildung). „Beide kandidieren nicht für den Nationalrat, stehen aber im Falle einer Regierungsbeteiligung wieder als Minister zur Verfügung“, heißt es aus der Volkspartei gegenüber der Tiroler Tageszeitung.

Sowohl Löger als auch Faßmann haben 2017 nicht kandidiert, weswegen ihnen nach der Abwahl der Regierung auch kein Mandat im Hohen Haus zustand. Deswegen dürfte Löger auch unter jenen drei Ministern sein, die eine Gehaltsfortzahlung beantragt haben. Denn Minister, die kein Rückkehrrecht in eine politische Funktion oder in die Privatwirtschaft haben, haben nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung Anspruch auf Gehaltsfortzahlung.

Nicht so bei Faßmann. Der Ex-Bildungsminister wurde wieder Professor an der Uni Wien. Er hatte aufgrund des Beamtendienstrechts jederzeit die Möglichkeit, an die Universität zurückzukehren.

Die ersten 20 Kandidaten auf der Bundesliste der ÖVP

1. Sebastian Kurz

2. Elisabeth Köstinger

3. Gernot Blümel

4. Margarete Schramböck

5. Josef Moser

6. Juliane Bogner-Strauss

7. Wolfgang Sobotka

8. Gabriele Schwarz

9. August Wöginger

10. Kira Grünberg

11. Karl Nehammer

12. Maria Großbauer

13. Martin Engelberg

14. Tanja Graf

15. Axel Melchior

16. Irene Neumann-Hartberger

17. Rudolf Taschner

18. Martina Ess

19. Werner Saxinger

20. Bettina Rausch