Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 08.08.2019


Innenpolitik

Kanzler Doskozil? Eine Idee und viele Absagen

Rot-Blau als Wunsch und Feindbild: Burgenlands FPÖ-Chef Johann Tschürtz läutet eine Runde im Farbenspiel vor der Wahl ein.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil lässt ausrichten, dass er sich auf sein Bundesland konzentrieren will.

© APADer burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil lässt ausrichten, dass er sich auf sein Bundesland konzentrieren will.



Wien, Eisenstadt – Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat den Wirbel, den sein freiheitlicher Koalitionspartner Johann Tschürtz ausgelöst hat, nur am Rand mitbekommen: Er war bei den Bayreuther Festspielen, als Tschürtz im ORF-Burgenland laut über eine rot-blaue Koalition auf Bundesebene nachdachte – mit einem Kanzler Doskozil an der Spitze.

Die Absagen an diesen Vorschlag folgten umgehend. FPÖ-Chef Norbert Hofer, selbst Burgenländer, erklärte die Idee umgehend für „nicht möglich“ – bei allem Verständnis dafür, dass Tschürtz die „gute Zusammenarbeit“ von SPÖ und FPÖ im Burgenland zum Anlass nehme, auch für die Bundesebene andere Varianten anzudenken. Ziel bleibe aber eine Neuauflage von Türkis-Blau nach der Nationalratswahl, betonte Hofer. Die FPÖ müsse daher stark genug werden, um Türkis-Grün zu verhindern. Im Übrigen, so der FPÖ-Chef, lehnten „weite Teile der SPÖ“ eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ohnehin ab.

Wie zur Bestätigung meldete sich wenig später SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Rot-Blau komme nicht in Frage, bekräftigte er – alle anderen Koalitionen schloss er nicht aus. Am wahrscheinlichsten sei aber ohnehin die Fortsetzung der türkis-blauen Koalition.

Nur die ÖVP schien sich über die Vorlage aus Eisenstadt zu freuen und reagierte prompt mit einer Warnung. „Rot-Blau nimmt Form an“, war der Titel einer Aussendung von Generalsekretär Karl Nehammer, der darauf hinwies, dass auch der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer Sympathien für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ zeige. Ein Indiz für Nehammer ist auch die Tatsache, dass Hofer ein Treffen mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz auf die Zeit nach der Nationalratswahl verschoben hat.

Freilich: Laut den jüngsten Umfragen fehlt den Überlegungen von Tschürtz und den Warnungen der ÖVP die faktische Grundlage. SPÖ und FPÖ werden dort jeweils knapp über 20 Prozent ausgewiesen, mit Vorteilen für die SPÖ. Eine gemeinsame Mehrheit hätten Rot und Blau jedenfalls nicht.

Und was sagt Doskozil, der als möglicher Verbinder zwischen Rot und Blau gilt, zur möglichen Neuauflage einer Debatte über die Führung und die Spitzenkandidatin der SPÖ bei der Nationalratswahl? Doskozil unterstütze Pamela Rendi-Wagner im Wahlkampf zu 100 Prozent, richtete sein Sprecher aus.

Doskozil selbst sehe seinen politischen Weg im Burgenland. Bei der Landtagswahl im nächsten Jahr wolle er sein Amt erfolgreich verteidigen und es dann längere Zeit behalten. (TT, sabl)