Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 09.08.2019


Innenpolitik

Kehrt Edtstadler von Brüssel nach Wien zurück?

Staatssekretärin Karoline Edtstadler ist hinter Othmar Karas die Nummer zwei auf der ÖVP-Liste für die EU-Wahl am 26. Mai.

© APAStaatssekretärin Karoline Edtstadler ist hinter Othmar Karas die Nummer zwei auf der ÖVP-Liste für die EU-Wahl am 26. Mai.



Bei den TV-Konfrontationen im ORF vor dem Urnengang im September dürfen die Parteien einen Joker ziehen. ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz lässt sich im Duell mit Peter Pilz von EU-Mandatarin Karoline Edt­stadler vertreten. Das ist auf den ersten Blick nicht ungewöhnlich. Statt SPÖ-Frontfrau Pamela Rendi-Wagner wird Jörg Leichtfried gegen Pilz antreten und FPÖ-Listenerster Norbert Hofer schickt Herbert Kickl in das Duell mit Rendi-Wagner.

Im Gegensatz zu Leichtfried und Kickl kandidiert Edtstadler nicht für das hiesige Parlament. Sie ist erst kürzlich in das EU-Parlament gewählt worden, leitet dort seit Mitte Juli die ÖVP-Delegation. Warum lässt sich Kurz also von Edtstadler vertreten — und nicht von der Listenzweiten Elisabeth Köstinger, der früheren Umweltministerin?

Grund dafür könnte sein, dass die ÖVP Edtstadler für eine Aufgabe in Wien vorgesehen hat — für ein Ministeramt in der nächsten Regierung. Mehrere Ressorts kommen infrage: Im Innenministerium, das die ÖVP bereits für sich beansprucht hat, kennt sich Edtstadler aus. Dort war sie unter Türkis-Blau Staatssekretärin; und sie hat die Taskforce „Strafrecht" geleitet. Zudem sind Innenministerinnen kein Novum in der Volkspartei. Liese Prokop war die erste Frau in diesem Amt. Ebenfalls inne hatten es Maria Fekter und Johanna Mikl-Leitner.

Edtstadler könnte auch Justizministerin werden. Sie ist Juristin, war Richterin, Oberstaatsanwältin und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg tätig. Um das Justizministerium müsste sie sich intern mit dem früheren Ressortchef Josef Moser matchen — er ist auf Platz fünf der Bundesliste.

Edtstadler könnte auch das Außenamt führen — diesmal mit EU-Agenden, die unter der ÖVP-FPÖ-Regierung vom blau besetzten Außenministerium zu ÖVP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel gewandert sind. Als EU-Mandatarin und EGMR-Juristin wäre sie auch dafür qualifiziert.

Othmar Karas, der die ÖVP-Delegationsleitung an Edt­stadler übergeben hat, will sich zur Causa nicht äußern.

In der ÖVP-Zentrale heißt es gegenüber der Tiroler Tageszeitung: „Vor dem Wahlsonntag reden wir nicht über Posten." Und wieso wird eine EU-Abgeordnete in eine nationale Wahlauseinandersetzung geschickt? „Europapolitik ist für uns auch Innenpolitik." (sas)