Letztes Update am Fr, 16.08.2019 10:21

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wahl 2019

7,7 Millionen Stimmzettel für NR-Wahl werden gedruckt

In drei Ländern stehen acht, in sechs Ländern neun Parteien zur Wahl – so auch in Tirol. Mit einem besonders langen Namen fällt eine der bundesweit antretenden Parteien auf.

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Wien — Die kandidierenden Parteien stehen fest, ihre Bewerberlisten sind genehmigt - jetzt gehen die rund 7,7 Millionen Stimmzettel und die Briefwahlunterlagen für die Nationalratswahl in Druck. Die Wahlkarten-Kuverts und die Bundeskandidaten-Broschüre produziert die Staatsdruckerei. Für die Stimmzettel sind die Länder zuständig. In drei Ländern stehen acht, in sechs Ländern neun Parteien zur Wahl.

Eine der acht bundesweit antretenden Parteien - „Wandel" - muss sich am Stimmzettel mit etwas kleineren Buchstaben zufriedengeben. Der Grund dafür ist der sehr lange Parteiname: „Wandel - Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen" will sie genannt werden. In der Kurzbezeichnung hat sie dafür auf ein E verzichtet - und heißt WANDL -, weil das Gesetz nur fünf Buchstaben zulässt.

Neun Parteien in Tirol zur Wahl

Die kürzesten Stimmzettel haben heuer die Niederösterreicher, Salzburger und Steirer. Sie können nur die acht Parteien ankreuzen, die bundesweit antreten, also ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, Grüne, KPÖ und WANDL. In den anderen Ländern ist die Auswahl etwas - um eine Partei - größer: Im Burgenland steht auch die CPÖ, in Kärnten das BZÖ, in Oberösterreich die SLP, in Tirol und Vorarlberg GILT und in Wien BIER zur Wahl.

Die Parteien, die am 29. September bundesweit zur Wahl stehen:

  • Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei (ÖVP)
  • Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
  • Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
  • NEOS - Das Neue Österreich (NEOS)
  • JETZT - Liste Pilz (JETZT)
  • Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
  • Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige (KPÖ)
  • Wandel - Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen. (WANDL)

Das ist neu in Tirol:

In Tirol - wo die ÖVP 2017 das österreichweit beste Ergebnis von 38,43 Prozent (fünf Mandate) - holte, musste Behindertensprecherin Kira Grünberg Platz 1 für Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck räumen. Dies verlief ohne große Aufregung, Grünberg wurde über die Bundesliste abgesichert. Dafür sorgte es für Aufsehen, dass der Spitzenkandidat im Wahlkreis Unterland, Josef Lettenbichler, das Handtuch warf, weil er einen (erfolgreichen) Vorzugsstimmenwahlkampf des überraschend auf Platz 5 gereihten Landwirtschaftskammerpräsidenten Josef Hechenberger fürchtet.
Bei den anderen Parteien bleibt alles beim Alten: Die FPÖ geht wieder mit Peter Wurm ins Rennen, die SPÖ wieder mit Selma Yildirim. 2017 war die FPÖ mit 24,94 Prozent (drei Mandate) wie schon 2013 Zweite vor der SPÖ (20,82 Prozent/drei Mandate). Die in Tirol immer starken Grünen - bei der Landtagswahl 2018 reichte es trotz ihrer Verluste weiter für Schwarz-Grün - hoffen mit der Innsbrucker Gemeinderätin Barbara Neßler auf das Comeback. Für NEOS gab es 2017 trotz 5,72 Prozent kein Mandat; heuer versuchen sie es mit dem neuen Spitzenkandidaten Johannes Margreiter.

Alle fünf Parteien, die nicht genug Unterstützungserklärungen für die bundesweite Kandidatur geschafft haben, haben darauf verzichtet, Bundeswahlvorschläge einzubringen. Also muss das Feld zur Eintragung der Bundes-Vorzugsstimme in ihrer Zeile „gesperrt" werden.

Hergestellt werden müssen von allen Stimmzetteln zumindest 1,2 mal so viele wie es jeweils im Land Stimmberechtigte gibt. Die Nationalratswahlordnung schreibt 20 Prozent Reserve vor. Bei 6,4 Millionen Wahlberechtigten macht das österreichweit fast 7,7 Millionen Stimmzettel. Sobald sie - in ungefähr zwei Wochen - fertig und verteilt sind, können die Gemeinden die Wahlkarten versenden.

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Die Briefwähler bekommen nicht nur den Stimmzettel, sondern auch die Kuverts dafür (nach den Pannen bei der Bundespräsidenten-Wahl wieder das „alte" Modell ohne Lasche) - und zwei Broschüren. In einer finden sie alle Bundes-Parteilisten, in der anderen alle Landes-Parteilisten - als Information für die Vergabe der Vorzugsstimmen.

Für die - mehr als 40 Seiten starke - Bundesbewerber-Broschüre ist das Innenministerium zuständig. Auch diese mehr als 1,5 Millionen Exemplare werden (wie die Briefwahlkuverts) von der Staatsdruckerei produziert.

Keine eigene Broschüre ist für die Kandidaten der Regionalwahlkreise nötig. Sie werden direkt auf die Stimmzettel aufgedruckt. Da es 39 Regionalwahlkreise gibt, gibt es also streng genommen 39 unterschiedliche Stimmzettel. (APA)




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