Letztes Update am Fr, 06.09.2019 22:49

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Ibiza-Affäre: Innenministerium zieht einen Ermittler aus Soko ab

Der Ermittler schickte vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist. Das teilte das Innenministerium am Freitag mit.

Das so genannte "Ibiza-Video", wovon Ausschnitte am 17. Mai veröffentlicht wurden, brachte Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache zu Fall.

© APA/Schneider/Spiegel/SZDas so genannte "Ibiza-Video", wovon Ausschnitte am 17. Mai veröffentlicht wurden, brachte Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache zu Fall.



Das Innenministerium hat einen Ermittler aus der Soko Ibiza abgezogen. „Wir haben herausgefunden, dass einer der Ermittler vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist, geschickt hat“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitagabend der APA. Der Ermittler sei sofort abgezogen worden, da der Anschein von Befangenheit entstehen könnte.

Dazu, an wen die SMS geschickt wurde, gibt das Ministerium keine Auskunft. Dem Vernehmen nach stand die Kurznachricht nicht in Zusammenhang mit den Untersuchungen.

NEOS fordern Aufklärung

Die NEOS fordern Aufklärung. „Unsere Befürchtungen wurden damit bestätigt. Es müssen rasch alle Fragen zur Zusammensetzung der Soko Ibiza geklärt werden“, meinte Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper in einer Aussendung.

„Wir wollen wissen, ob, zu welchem Zeitpunkt und wie die Befangenheit der eingesetzten Ermittler geprüft wurde“, so Krisper. Die NEOS wollen die Causa auf die Tagesordnung des nächsten Geheimdienst-Ausschusses setzen lassen und erwarten von Innenminister Peschorn „in diesem vertraulichen Gremium eindeutige und umfassende Antworten“.

FPÖ und Liste Jetzt haben in den vergangenen Wochen scharfe Kritik an mehreren Ermittlern der Sonderkommission wegen angeblicher ÖVP-Nähe geübt. Mit den Vorwürfen einer angeblichen Befangenheit in Richtung ÖVP soll die aktuelle Maßnahme aber nichts zu tun haben, war zu hören. (APA)