Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 26.09.2019


Innenpolitik

Ein letzter Auftritt im Hohen Haus

Während Anneliese Kitzmüller und Irmgard Griss sich in den Ruhestand verabschieden, schließen andere Mandatare die Rückkehr nicht aus.

Einige Mandatare werden dem nächsten Nationalrat nicht mehr angehören – für ihren Abgang gibt es unterschiedliche Gründe.

© APAEinige Mandatare werden dem nächsten Nationalrat nicht mehr angehören – für ihren Abgang gibt es unterschiedliche Gründe.



Von Serdar Sahin

Wien – Es war die letzte Nationalratssitzung vor der Wahl, für manche Abgeordnete war es der letzte Auftritt im Hohen Haus überhaupt. So verabschiedet sich die Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) in den Ruhestand. Das tut auch NEOS-Mandatarin Irmgard Griss (72). Rund zwei Jahre ist sie im Parlament gesessen. „Es war eine sehr interessante Erfahrung – und es hat meinen Horizont beträchtlich erweitert“, befindet Griss.

Welche Pläne hat sie nun? „Als ich in Pension (als OGH-Präsidentin) gegangen bin, hab’ ich mir gedacht, ich mache jetzt endlich einmal einen Italienisch-Sprachkurs. Vielleicht ergibt sich jetzt die Möglichkeit dafür.“ Auch ihre Französisch-Kenntnisse würde Griss gern erweitern. Zudem sagt sie: „Ich habe meine Familie, meine Enkelkinder. Also mir wird nicht langweilig.“ Denkt sie an eine Rückkehr in die Politik? „Jetzt gehe ich wirklich in Pension.“

Auch die SPÖ-Urgesteine Johannes Jarolim und Peter Wittmann kandidieren nicht mehr. Jarolim sitzt seit fast 25 Jahren im Nationalrat und ist seit 1998 Justizsprecher der Roten. „Es war eine Zeit voller Leidenschaft“, resümiert Jarolim. Er sei nun 65 Jahre alt – und er habe seine Kanzlei. Darauf möchte er sich noch gern ein paar Jahre konzentrieren. Warum tritt er nicht mehr an? Jarolim will den Jungen jetzt den Vortritt lassen, wie er sagt. In die Politik will er nicht mehr zurückkehren.

Wenn er die vergangenen 25 Jahre Revue passieren lässt, seien „Entwicklungen zu bemerken, die zu mehr Konfliktbereitschaft gehen“. Ein Grund sei, „dass unter (FPÖ-Chef Jörg) Haider eine sehr starke Spaltungstendenz in das Parlament getragen wurde – also die Konfliktführung in den Vordergrund gestellt wurde ohne sachlichen Hintergrund“.

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Zu denen, für die vorerst Schluss im Parlament ist, gehört Efgani Dönmez. Der langjährige Grünen-Politiker wechselte 2017 zur ÖVP, wo er aufgrund eines allgemein als sexistisch aufgefassten Tweets aus dem Parlamentsklub ausgeschlossen wurde. Seit September 2018 ist er „wilder“ Mandatar. Welche Pläne schmiedet Dönmez nun? „Ich gehe zurück in die Privatwirtschaft.“ Es gebe bereits mehrere Angebote, sagt er. Die kommende Legislaturperiode sieht er wohl als Polit-Auszeit. Die Rückkehr in die Politik schließt er nämlich nicht aus. „In den nächsten fünf Jahren tut sich viel, schauen wir mal.“

Auch für Bruno Rossmann, Wolfgang Zinggl und Alfred Noll sowie Stephanie Cox (alle Liste Jetzt) ist es die letzte Legislaturperiode, weil sie nicht mehr kandidieren. Keine Chance auf den Wiedereinzug haben die „Wilden“ Martha Bissmann und David Lasar. Der Tiroler Josef Lettenbichler (ÖVP) hat bereits Anfang Juli seine Kandidatur zurückgezogen.