Letztes Update am Di, 01.10.2019 12:36

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wahl 2019

Nach Wahlerfolg: Grüne machen sich für Sondierungen bereit

Nach dem Wiedereinzug der Grünen in den Nationalrat mit dem historisch besten Ergebnis machen sich die Grünen für Sondierungsgespräche bereit. Noch lässt man dazu wenig nach außen dringen.

Grünen-Bundessprecher Werner Kogler erinnerte bei der Wahlparty an die Wurzeln der Partei. "Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt" steht auf dem historischen Plakat.

© AFPGrünen-Bundessprecher Werner Kogler erinnerte bei der Wahlparty an die Wurzeln der Partei. "Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt" steht auf dem historischen Plakat.



Wien – Von Medien abgeschirmt trifft sich heute, Dienstag, der Parteivorstand der Grünen, um den Erfolg bei der Nationalratswahl und die dadurch entstandene Option einer Koalition mit der ÖVP auszuloten. Beraten wird dem Vernehmen nach am Nachmittag und Abend. Über Ergebnisse will Bundessprecher Werner Kogler am Mittwoch in einer Pressekonferenz informieren, sagte Wahlkampfleiter Thimo Fiesel.

Für die derzeitige Geheimhaltung – ganz im Gegensatz zu den anderen ins Parlament gewählten Parteien – ersuchte er um Verständnis. Man müsse sich erst orientieren, denn mit diesem Ergebnis (voraussichtlich 13,8 Prozent Stimmanteil und 26 Mandate, was eine Zweierkoalition mit der ÖVP ermöglicht) habe niemand gerechnet. Gemeinsam mit den Länderspitzen wolle man Vorbereitungen für die kommenden Sondierungsgespräche treffen.

Grüne sehen noch „wenig Überschneidung mit ÖVP“

„Message Control“ ist der vorerst recht restriktive Umgang mit Informationen für Fiesel nicht. „Wir haben de facto keine andere Message als vor der Wahl: Wir sondieren, haben klare Inhalte und sehen wenige Überschneidungen mit der ÖVP“, meinte er.

Mehr dazu wird es am Mittwoch um 10:30 Uhr geben, geplant ist da ein Medienstatement Koglers. Am Donnerstag ist der Grünen-Chef bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, und am Freitag tagt – teilweise medienöffentlich – der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen in der Wiener Urania. Dieses Gremium trifft die finale Entscheidung über die Sondierungen und legt das Team dafür fest.

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Sollte sich in der Folge die Frage stellen, ob wirkliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, ist wiederum der EBV am Zug. Über ein fertiges Koalitionsabkommen und die (bei den Grünen geschlechterparitätisch zu besetzende) Ministerliste entscheidet am Ende der Bundeskongress als höchstes Gremium der Partei.

Willi sieht Chancen bei unter 50 Prozent

Vorerst war noch Skepsis angesagt. Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi sah die Koalitionschancen in der ZiB2 des ORF „ein Stückchen“ unter 50 Prozent. „Mehr bewegen muss sich Sebastian Kurz, wenn er mit uns eine Koalition versuchen will“, meinte er. Sollte es dazu komme, solle man bei wesentlichen Fragen auch andere Parteien mit ins Boot holen, um das Problem der fehlenden türkis-grünen Mehrheit im Bundesrat zu lösen. (APA)


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