Letztes Update am Do, 03.10.2019 14:22

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ibiza-Affäre

Angebliche ÖVP-Mails zu Ibiza stammen offenbar von Betrüger

Jene E-Mails, die beweisen sollten, dass die ÖVP vom Ibiza-Video wusste, sind Ermittlern zufolge das Werk eines Betrügers. Eine politische Motivation dürfte nicht dahinter stecken. Die Volkspartei sieht sich in ihrer Darstellung bestätigt.

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© APA



Wien – Im Juni hat die Ibiza-Affäre um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auch die ÖVP erreicht: E-Mails waren aufgetaucht, die den Eindruck erweckten, die Türkisen hätten vorzeitig von der Existenz des Videos gewusst, das Strache zu Fall brachte. Die ÖVP ging in die Offensive und sprach von Fälschungen.

Zu diesem Schluss sind nun auch die Ermittler von Staatsanwaltschaft und Soko-Ibiza gekommen: Die Mails waren gefälscht und das Werk eines mutmaßlichen Betrügers, so das Fazit. Wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag bestätigte, gab es eine Hausdurchsuchung, bei der Daten sichergestellt wurden. Diese würden derzeit ausgewertet. Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen Oberösterreicher handeln, berichtete das Ö1-„Morgenjournal“. Gegen den Mann war ursprünglich wegen des widerrechtlichen Zugriffs auf ein Computersystem und wegen Täuschung ermittelt worden. Letztlich könnte ihm aber eine Betrugsanklage drohen.

Wie der Anwalt des Verdächtigen der APA sagte, ergaben die Ermittlungen, dass es zu keinem Zugriff auf das Computersystem des ÖVP-nahen „Vereins zur Förderung der Wirtschaft in der Ukraine“ durch seinen Mandaten gekommen sei. Das Motiv des Mannes dürfte zudem nicht politisch, sondern eher im persönlichen Lebensbereich liegen.

ÖVP sieht sich bestätigt

Die ÖVP fühlte sich durch die Ermittler bestätigt: „Die Vorwürfe gegen die Volkspartei brechen wie ein Kartenhaus zusammen“, meinte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer in einer Aussendung. Die ÖVP sei im Wahlkampf mit „massiven Unterstellungen“ konfrontiert gewesen, so Nehammer, der in diesem Zusammenhang neben den gefälschten E-Mails auch an die „Schredder-Causa“ oder den Hacker-Angriff erinnerte. Dabei sei die Volkspartei immer Vorwürfen ausgesetzt gewesen, dass die Partei etwas zu verstecken habe oder unrechtmäßig agiere. Jetzt zeige sich, dass „absolut nichts dran war“, argumentierte Nehammer.

Im Zusammenhang mit dem mutmaßlichen Hackerangriff auf die ÖVP wartet die Staatsanwaltschaft Wien indes noch auf die Antwort der französischen Behörden. Diese wurden per Europäischer Ermittlungsanordnung um Hilfe gebeten, weil die mutmaßlich gestohlenen Daten auf einem Server in Frankreich gefunden wurden. Diese sollten ursprünglich per Ende September gelöscht werden. Ob die französischen Behörden die Daten zuvor sicherstellen konnten, sei derzeit nicht derzeit nicht bekannt, hieß es. (TT.com, APA)