Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom So, 06.10.2019


Reisekosten

Auskünfte zu den Kurz-Reisen fallen unterschiedlich aus

Erst knapp 100.000 Euro, dann doch mehr als 1,3 Mio. Euro: Anfragebeantwortungen zu den Reisekosten von Sebastian Kurz empören die NEOS. Sie fordern von ÖVP Klarheit.

Die Auskünfte zu Reisekosten von ÖVP-Chef Sebastian Kurz werfen Fragen auf.

© AUSSENMINISTERIUM/DRAGAN TATICDie Auskünfte zu Reisekosten von ÖVP-Chef Sebastian Kurz werfen Fragen auf.



Wien – ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat in seiner Zeit als Kanzler betont, bei Auslandsdienstreisen auf Business-Class und Privatjet zu verzichten. Die Reisen werden wieder zum Thema – wegen zweier parlamentarischer Anfragen, die trotz gleicher Fragestellung ungleich beantwortet worden sind. Die NEOS fordern Klarstellung.

In der ersten Anfrage von Anfang September bat NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn um Auskünfte über die „Auslandsdienstreisen von Altbundeskanzler Sebastian Kurz“ und fragte nach den Gesamtkosten ebendieser. In der Beantwortung wurden jedoch nur die persönlichen Reisekosten von Kurz aufgelistet – also ohne die der Begleiter und Medienvertreter. Der Antrittsbesuch bei der EU in Brüssel mit drei Begleitern aus dem Kabinett, einem aus dem Ressort, zwei Securitys und sieben Medienvertretern schlug etwa mit 927,40 Euro zu Buche – für Kurz allein. Eine zweitägige Reise zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris kostete demnach nur 1097,33 Euro. Die Kosten für die 22 Begleiter wurden aber nicht angegeben.

Die in der Fragestellung eingeforderten „Gesamtkosten“ aller Auslandsdienstreisen wurden am Ende mit bescheidenen 104.353,24 Euro beziffert. Darin enthalten sind allerdings nicht die gesamten Reisekosten aller mehr als 50 Kurz-Reisen zwischen 18. Dezember 2017 und 28. Mai 2019, sondern die Reisekosten der Einzelperson Sebastian Kurz in diesem Zeitraum.

Laut Profil war der Vizesektionschef, der die NEOS-Anfrage beantwortete, intern sogar wiederholt darauf hingewiesen worden, dass eine Beschränkung auf die Reisekosten der Einzelperson Sebastian Kurz einer falschen Beantwortung gleichkäme. Demnach beharrte der Beamte dennoch darauf. Interne Ungereimtheiten wurden vom Sprecher der Bundeskanzlerin nicht bestätigt.

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Die zweite Anfrage wurde von der SPÖ eingereicht. In der Beantwortung wurden die Gesamtkosten der Reisen von Kurz im selben Zeitraum plötzlich nicht mehr mit 104.353,24 Euro angegeben, sondern mit rund 1,3 Millionen Euro.

Dabei sieht man, dass etwa der EU-Antrittsbesuch, der für Kurz selbst nur 927 Euro ausmachte, insgesamt mehr als 15.000 Euro gekostet hat. Ein Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin kostete für Kurz nur 296 Euro, insgesamt aber fast 10.000 Euro. Eine Reise nach Singapur bzw. Hongkong mit einer österreichischen Delegation wurde ebenfalls in beiden Anfragen behandelt: Kurz’ Kosten betragen 4337 Euro, die gesamten Kosten liegen bei 98.823 Euro. Die beiden Anfragen zu den Reisekosten seien „korrekt im Sinne der Fragestellung beantwortet“ worden, teilte ein BKA-Sprecher mit.

„Es ist höchst fragwürdig, wieso es verschiedene Angaben über die Reisekosten von Sebastian Kurz gibt“, kritisieren die NEOS: „Es würde der ÖVP gut anstehen, wenn sie diese Causa klarstellt und die Reisekosten endlich verständlich und umfassend offenlegt.“ (APA)