Letztes Update am Mi, 09.10.2019 20:34

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungsbildung

Kogler nach Gespräch mit Kurz für vertiefende Sondierungen

Grünen-Chef Werner Kogler will in vertiefenden Gesprächen feststellen, ob Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP von Sebastian Kurz Sinn machen. Kurz äußerte sich zunächst nicht.

Kogler (r.) will mit Kurz im Gespräch bleiben.

© APAKogler (r.) will mit Kurz im Gespräch bleiben.



Wien – Grünen-Chef Werner Kogler hat sich nach seinem Gespräch mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz am Mittwochabend für „vertiefende Sondierungen“ ausgesprochen. „Wir werden uns jetzt weiter vorbereiten auf ernsthafte Sondierungen. Ich gehe davon aus, dass der Ex-Kanzler in den nächsten Wochen einen bestimmten Sondierungsfahrplan vorlegen wird“, sagte Kogler nach seiner rund zweistündigen Unterredung mit Kurz.

Bei Grünen stehen innerparteiliche Beratungen an

Kogler verwies auch auf die nun anstehenden innerparteilichen Beratungen bei den Grünen. Anfang kommender Woche werde er bei einer Pressekonferenz Details bekannt geben. Zum Gespräch mit Kurz sagte Kogler, er habe mitgenommen, „dass wir in echte Gespräche einsteigen wollen und werden“. Es werde notwendig sein, sich die wichtigsten Kapitel vorzunehmen und eine „Agenda fürs Sondieren vorzunehmen“. Die Grünen werden daher damit beginnen, ein „Sondierungsteam“ zusammenstellen.

Er fühle sich den Grünen Wählern verpflichtet, sagte Kogler. Es gelte, die Fragen, die den Grünen wichtig seien, wie Umweltpolitik, Klima- und Naturschutzfragen, aber auch Fragen der Wirtschaft in diese Sondierungen einzubringen. Es gehe darum, festzustellen, „ob das dann einen Sinn hat, in echte Regierungsverhandlungen einzutreten“. Angesichts des Stimmenzuwachses der Grünen von rund zehn Prozentpunkten sei es „völlig logisch“, dass sich die Partei auf vertiefende Sondierungsgespräche vorbereite. Und auch, dass man das gemeinsam mit der ÖVP tue, verwies Kogler auch auf die starken Zugewinne der Türkisen.

Wichtig bei diesen von ihm gewünschten Sondierungsgesprächen sei, dass man dem Wähler und der Öffentlichkeit nach einer gewissen Zeit sagen könne: „Ja, es hat einen Sinn, dass wir in diese Verhandlungen (die echten Koalitionsverhandlungen, Anm.) eintreten. Das ist das Ziel der nächsten Zeit.“ Wie lange die Sondierungsgespräche gehen könnten, darauf wollte sich Kogler nicht festlegen. Die Hoheit über den weiteren Fahrplan liege jedenfalls beim ÖVP-Chef, sagte er.

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Kogler will keinen Exklusiv-Anspruch

Einen Exklusiv-Anspruch auf Sondierungen forderte Kogler nicht ein. Er wolle da nicht überheblich sein, meinte er. „Es ist ein begrifflicher Unterschied: Wenn es jemals zu Verhandlungen käme, würden wir uns überlegen, welchen Exklusivitäts-Anspruch das hat.“

Inhalte habe man heute keine besprochen, sagte Kogler. Es sei um die Atmosphäre gegangen und darum, „wie wir die Situation sehen nach der Wahl“. Und auch darum, wie man nach dem Wahlkampf wieder versucht, ernsthaft miteinander zu reden.

Kein Statement gab es nach dem Gespräch von ÖVP-Chef Kurz. Erwartet wurde, dass sich der ÖVP-Chef in den kommenden Tagen zu den bisherigen Gesprächen äußern wird, wie er selbst am Mittwochvormittag angekündigt hatte. (APA)


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