Letztes Update am Di, 15.10.2019 14:00

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungsbildung

Koglers Sondierungsteam steht: Differenzen zur ÖVP „enorm“

Grünen-Chef Werner Kogler erklärte bei der Präsentation seines Verhandlungsteams, dass er die „Erwartungen nicht zu hoch hängen“ wolle. Dennoch werde man „positiv“ an die Sondierungen mit der ÖVP herangehen.

Der Grüne Bundessprecher Werner Kogler bei der Vorstellung des Sondierungsteams der Grünen am Dienstag.

© APADer Grüne Bundessprecher Werner Kogler bei der Vorstellung des Sondierungsteams der Grünen am Dienstag.



Wien – Die Grünen machen sich für die Koalitionssondierungen mit der ÖVP bereit. Bundessprecher Werner Kogler gab am Dienstag sein Sondierungsteam bekannt. Neben ihm selbst besteht es aus der Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein, der Öko-Expertin Leonore Gewessler, dem oberösterreichischen Routinier Rudi Anschober, der von JETZT geholten Alma Zadic und dem Budgetexperten Josef Meichenitsch.

Einen ersten Gesprächstermin gibt es am Freitag um 10 Uhr, Themenschwerpunkte sind noch keine festgelegt. Allzu hohe Erwartungen versuchte Kogler in der von ihm allein bestrittenen Pressekonferenz zu dämpfen. „Der Ausgang ist völlig offen, ich muss das sagen“, sagte er.

Hebein sei nicht nur wegen ihrer Expertise als Sozialexpertin dabei, sondern weil er jenen widersprechen wolle, die kein gemeinsames Vorgehen zwischen den – oft als besonders „links“ bezeichneten – Wiener Grünen und dem Rest der Partei prognostizierten. „Das Gegenteil ist der Fall“, so Kogler. In der Vergangenheit hatte sich aber gerade Hebein sehr skeptisch gegenüber Türkis-Grün gezeigt.

Gewessler, bis zu ihrer Kandidatur Chefin von Global 2000, ist laut Kogler wegen ihrer Öko-Expertise und ihren Kontakten zu zivilgesellschaftlichen Organisationen dabei, Anschober wegen seiner Regierungs- und Sondierungserfahrungen, aber auch wegen seiner Integrationsinitiative.

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Zadic werde ihr juristisches Wissen und ihre Erfahrungen aus dem BVT-U-Ausschuss einbringen. Meichenitsch, in der Vergangenheit (etwa beim Hypo-U-Ausschuss) ein enger Mitarbeiter Koglers und zuletzt in der Finanzmarktaufsicht tätig, soll sein Wissen in Budgetfragen beisteuern.

„Man soll sich nicht immer nur fürchten“

Kogler sprach in der Pressekonferenz von vielen Erwartungen, Hoffnungen, aber auch Risiken. Dennoch: „Man soll sich nicht immer nur fürchten, und nur die Risiken sehen, sondern möglicherweise auch Chancen. Also wir werden positiv an diese Sondierungen herangehen.“ Verbindend sei, dass ÖVP und Grüne beide bei der Wahl dazugewonnen hätten. Allerdings seien die inhaltlichen Divergenzen besonders groß. „Ich will die Erwartungen nicht zu hoch hängen. Es ist tatsächlich so, die Unterschiede sind enorm.“

Ausloten wolle man, was man beim Natur-, Umwelt- und Klimaschutz, in Fragen der sozialen Absicherung, der Sicherheit, dem leistbaren Leben und der sauberen Politik weiterbringen könne. Daneben gehe es aber auch um die Bemühung, jene Spaltung, die seit der Bundespräsidentenwahl im Lande spürbar sei, zu überwinden.

Kogler zu Dreiervariante mit NEOS skeptisch

Wie lange nun sondiert werde und ab wann man exklusive Koalitionsverhandlungen führen könnte, ließ er offen. „Keep cool down everybody“, kalauerte er auf entsprechende Fragen in nicht ganz korrektem Englisch. Man werde in der großen Gruppe, teilweise auch in Spezialarrangements miteinander reden. Wichtig sei, dass es „echte Sondierungen“ und nicht nur „Ehrenrunden“ seien. Dies sei auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen so besprochen.

Zur Frage einer Dreiervariante mit den NEOS wegen der größeren Stabilität zeigte sich Kogler nicht grundsätzlich ablehnend, aber skeptisch. Wenn man sich zu einer Regierungsbeteiligung durchringe, „dann wäre das schon stabil genug“, sagte er unter Verweis auf die Regierungsbeteiligungen in den Ländern, wo oft die Grünen jene seien, die sich um das Austarieren der Koalition kümmerten. (TT.com, APA)

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