Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 18.10.2019


Innenpolitik

Das türkis-grüne Abenteuer

ÖVP und Grüne starten die Sondierungen in der Sechsergruppe. Eine Koalition der Sieger wäre die logische Folge der Wahl vom 29. September. Die Hürden sind aber hoch.

Kogler (r.) und Kurz sondieren nun mit ihren Teams.

© APAKogler (r.) und Kurz sondieren nun mit ihren Teams.



Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Viel spricht dafür, dass ÖVP und Grüne gemeinsam die nächste Bundesregierung bilden. Beide haben bei der Nationalratswahl deutlich zugelegt. Als Sieger des 29. September strotzen beide auch vor Selbstbewusstsein – anders als SPÖ und FPÖ, die mit der internen Neuordnung noch lange beschäftigt sein werden. Die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler versuchen schon jetzt, offene Feindseligkeiten zu vermeiden, um die Gespräche nicht zu belasten. Kurz hätte die Chance, sich nach der Koalition mit der FPÖ noch einmal neu zu erfinden – und damit auch über Österreich hinaus Interesse zu wecken.

Und dennoch spricht viel dafür, dass ÖVP und Grüne scheitern. Es wurde zuletzt fast zum Kalauer, aber, mit keiner Partei hat die ÖVP in der Internet-Wahlkabine weniger inhaltliche Übereinstimmung als mit den Grünen. Diese Differenzen bestehen noch dazu in Bereichen, die zum inhaltlichen Kern der Parteien gehören: bei der Migration (für die ÖVP) und beim Klimaschutz (für die Grünen).

Es überrascht nicht, dass Kurz und Kogler die Erwartungen nicht allzu hoch ansetzen wollen. Keiner der beiden will und kann es zu billig geben, ohne seine Anhänger zu verärgern. Gleichzeitig will sich keiner dem Vorwurf aussetzen, eine Koalition der Gewinner leichtfertig verspielt zu haben.

Heute starten Kurz und Kogler mit ihren Teams in die vertieften Sondierungen. Als Ausweg für die ÖVP bieten sich die Freiheitlichen an. Ein Zusammengehen mit der SPÖ scheint unwahrscheinlich.

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