Letztes Update am Sa, 19.10.2019 10:19

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bundesparteivorstand

Rüge für Dornauer: „Möglicherweise hat er nicht alles verstanden“

Eine Rüge gab es für den Tiroler Parteichef Georg Dornauer vor und im SP-Vorstand. In dem ist der „Erneuerungsprozess“ beschlossen worden.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch vor Beginn des SPÖ-Parteivorstandes.

© APASPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch vor Beginn des SPÖ-Parteivorstandes.



Von Karin Leitner

Wien – Lange sind die führenden Sozialdemokraten gestern zusammengesessen. Viele Stunden lang haben sie in einer Vorstandssitzung debattiert – über das Sondierungsgespräch, das Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und die Ihren tags davor mit den Türkisen rund um deren Obmann Sebastian Kurz geführt haben; und darüber, wie die SPÖ aus der Krise kommt.

Nach dem Treffen mit Kurz & Co. hat Pamela Rendi-Wagner ja wissen lassen, dass das in dieser Form das erste und das letzte gewesen sei. Die SPÖ sei nur noch für exklusive Regierungsverhandlungen bereit – parallel dazu dürfe nichts laufen.

Ein Vorstandsmitglied hat das bekrittelt. Kurz nachdem Rendi-Wagner diese Position kundgetan hatte. „Es ist jetzt nicht die Zeit, Ultimaten zu stellen“, befand der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer.

Ob dieses Sagers wider die Parteilinie wurde er in der Parteisitzung gerügt. Nicht öffentlich solle er sich ständig äußern, intern solle er das tun – im Vorstand sei so etwas anzusprechen, nicht ein paar Stunden davor.

Den Ärger über den Landeschef hatte Rendi-Wagner schon vor der Sitzung nicht verhehlt: „Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären.“ Der hatte nämlich erneut dafür plädiert, mit der ÖVP weiterzusondieren („Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker“).

Und wie steht es mit dem „Erneuerungsprozess“, den sich die SPÖ ob des schlechten Nationalratswahlresultats verordnet hat? Auf lediglich 21,2 Prozent hat es die einstige Großpartei am 29. September gebracht; 5,7 Prozentpunkte Zuspruch hat sie verloren, der Abstand zur erstgereihten ÖVP ist groß. Bei einer Präsidiumsklausur vor zwei Wochen haben die führenden Roten einen Zeitplan für die Reform erstellt. Im Mai kommenden Jahres soll sie bei einem „Zukunftskongress“ fixiert werden. Ein Teil davon ist, die SPÖ zu „öffnen“. Leute aus der Zivilgesellschaft, Künstler und Wissenschafter sollen Input liefern – für die „Erzählung der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert“. In „Zukunftslabors“ soll das geschehen.

Gestern haben die Vorständler diese personell besetzt. Drei Frauen sollen die SPÖ in „die neue Zeit“ (Rendi-Wagner) führen. Der GPA-djp-Chefin Barbara Teiber, der Vorsitzenden des Renner-Instituts Maria Maltschnig und Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid, die in der Regierung Kern Ministerin war, ist diese Aufgabe übertragen worden. Nach diesem Wochenende soll zu werken begonnen werden. Im Frühjahr wird es – vor dem „Zukunftskongress“ – eine Mitgliederbefragung geben – „eine der größten, die die Sozialdemokratie je erlebt hat“, sagt Rendi-Wagner. Und: Mit großer Mehrheit sei der „Erneuerungsprozess“ im Vorstand gutgeheißen worden. Vier Genossen haben dagegengestimmt. Ist Dornauer einer von diesen? Sie sei zu „99 Prozent sicher“, dass er zugestimmt hat, antwortet die SPÖ-Chefin. Nicht nur in Richtung Dornauer fügt sie an: „Ich erwarte mir, dass wir uns alle in der Sozialdemokratie hinter der gemeinsamen Erzählung versammeln.“