Letztes Update am Fr, 18.10.2019 23:26

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach der Wahl

Koalition? Kurz hält sich alles offen, aber vertieft sich in Grüne und NEOS

Nach den Sondierungsgesprächen mit den Grünen und den NEOS zog ÖVP-Chef Sebastian Kurz positive Bilanz mit viel Lob für alle Akteure. Eine Präferenz für einen der potenziellen Koalitionspartner ließ er nicht durchschimmern.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wertete die Begegnung mit der ÖVP als „intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch“.

© APA/FohringerNEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wertete die Begegnung mit der ÖVP als „intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch“.



Wien - Die Suche der ÖVP nach einem Koalitionspartner ist am Freitag einen Schritt weitergekommen. Parteichef Sebastian Kurz traf sich am Freitag mit Grünen und NEOS. Man sprach - wie schon am Donnerstag mit der SPÖ - in Sechserteams miteinander. Alle Beteiligten zeigten sich danach zufrieden. Nächste Woche wird mit beiden Parteien weitersondiert, eine Präferenz ließ sich der ÖVP-Chef nicht entlocken.

Den Auftakt machten am Freitag die Grünen. Bundessprecher Werner Kogler nannte Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck des Treffens. An inhaltlichen Schwerpunkten führte er Klimaschutz, Armutsbekämpfung und Transparenz an. Nach mehr als drei Stunden war das Gespräch vorbei, und Kogler gab in bester Laune bekannt, dass er zuversichtlich sei und es nun in "vertiefende Sondierungen" gehe. Herausforderung sei, dass "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden".

Am Nachmittag waren die NEOS an der Reihe, die der ÖVP aufgrund des Wahlergebnisses nicht alleine zu einer Mehrheit im Nationalrat verhelfen können. "Wir wissen, was mathematisch, arithmetisch möglich ist. Was wir noch nicht wissen, ist, was inhaltlich möglich ist", sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger daher vor Beginn. Nach nicht ganz drei Stunden konnte sie dann berichten, dass man ein "intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch" geführt habe und weiterreden werde.

Weitere Runden mit Grünen und NEOS nächste Woche

Dann war Kurz mit dem Bilanzziehen an der Reihe. Er sprach von einem positiven Tag in guter Gesprächsatmosphäre. Man habe mit Grünen und NEOS eine "erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht", meinte er: "Aber die Betonung liegt auf erste Runde." Bereits Freitagfrüh hatte er um Verständnis gebeten, dass die Sondierungen mit diesen beiden Parteien wohl länger dauern würden als mit den Sozialdemokraten (die nicht weiter sondieren wollen, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit sind) und auch weitere Runden zu erwarten seien.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Genau die soll es nun nächste Woche geben, voraussichtlich am Montag, Donnerstag und Freitag. Ob er da schon jemanden bevorzugen will bzw. welche der fünf potenziellen Koalitionsvarianten ihm am meisten behagen würde, ließ sich der Ex-Kanzler am Freitagabend nicht entlocken.

FPÖ aus dem Spiel, bei SPÖ "Unübersichtlichkeit"

Klar sei, dass sich von den potenziellen Partnern die FPÖ aus dem Spiel genommen habe. Zur SPÖ meinte er, bei dieser sei "teilweise intern noch eine gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden".

Deren Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich indes keine einfachen Verhandlungen mit der ÖVP, sollten konkrete Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zustande kommen. Inhaltliche Differenzen habe man bereits am Donnerstag "diagnostizieren" können, sagte sie anlässlich des SP-Bundesparteivorstandes. Dennoch sei die SPÖ bereit, Verantwortung zu übernehmen.

In Richtung des Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer, der sich gegen "Ultimaten" ausgesprochen hatte, meinte Rendi-Wagner: "Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären." Dornauer selbst sprach sich vor der Vorstandssitzung auch für mögliche weitere Sondierungen aus, sollten diese notwendig sein. "Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker", begründete er dies. (APA)



Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Die Bestellung des FPÖ-Politikers Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria zog weite Kreise.Causa Casinos
Causa Casinos

Casinos-Aktionär Sazka will Peter Sidlo als Vorstand entlassen

Casinos-Affäre: Sazka-Gruppe drängt darauf, dass Blauer abberufen wird. FPÖ-Chef beteuert, Personalentscheidungen seien transparent gewesen.

Innenpolitik-Blog
Innenpolitik-Blog

Wiener FPÖ hortete Goldbarren in Osttiroler Bauernhaus

Die Casinos-Affäre bestimmt weiter die Innenpolitik. Laut Grünen-Chef Kogler dürften die Verhandlungen mit der ÖVP noch länger dauern. Mehr dazu im News-Blog ...

koalition
Eine Szene aus dem "Ibiza-Video", das dem "Spiegel" und der "Süddeutschen Zeitung" zugespielt wurde.Ibiza-Affäre
Ibiza-Affäre

Mutmaßliche Einfädler des Ibiza-Videos weiter in Verwahrungshaft

Die Verdächtigen dürften aus dem Umfeld des Privatdetektivs stammen, der eine Schlüsselrolle beim Ibiza-Video gespielt haben soll. Unter anderem bestehe der ...

koalition
„Der freiheitliche Geist von Anstand und Bodenständigkeit“ habe gelitten, befindet Haimbuchner – wegen „einer Art Popstarkultur“.Exklusiv
Exklusiv

„Neustart“ der Blauen ist vertagt

Strache ist als FPÖ-Chef zwar Vergangenheit, sein Polit-Treiben aber nach wie vor präsent — ebenso wie der Unmut von Funktionären und Sympathisanten.

FPÖ-Chef Norbert Hofer ging in der Casinos-Affäre in die Offensive.Causa Casinos
Causa Casinos

FPÖ-Chef Hofer verteidigt Personalrochaden bei ÖBB und Co.

Als Verkehrsminister will Norbert Hofer (FPÖ) alle Personalentscheidungen „transparent durchgeführt“ haben. Eine WhatsApp-Nachricht an den damaligen Finanzmi ...

koalition
Weitere Artikel aus der Kategorie »