Letztes Update am Mo, 11.11.2019 15:33

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Hohe Auszeichnungen für FPÖ-Politiker Kitzmüller und Vilimsky

Die Auszeichnungen wurden vom Parlament routinemäßig eingeleitet. Voraussetzung war eine mindestens zehnjährige Funktionsdauer der beiden Politiker.

Die frühere Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ).

© APADie frühere Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ).



Zwei FPÖ-Politiker werden mit hohen Auszeichnungen der Republik geehrt. Auf Antrag von Kanzlerin Brigitte Bierlein soll der Ministerrat am Mittwoch beschließen, der früheren Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller das „Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern“ und dem EU-Abgeordneten und FPÖ-Generalsekretär Harlad Vilimsky das „Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern“ zu verleihen.

Eingeleitet wurden die Auszeichnungen für Kitzmüller und Vilimsky routinemäßig von der Parlamentsdirektion. Voraussetzung dafür war eine mindestens zehnjährige Funktionsdauer der beiden FPÖ-Politiker, hieß es auf Anfrage der APA im Parlament.

Bei Stern- oder Band-Orden wie in diesem Fall wird der Vorschlag zunächst von der Parlamentsdirektion an die Präsidentschaftskanzlei zur Vorgenehmigung geschickt. Von dort geht der Akt weiter ans Bundeskanzleramt für den Ministerratsbeschluss. Danach geht er dann über die Parlamentsdirektion wieder in die Präsidentschaftskanzlei, wo der Bundespräsident dann tatsächlich die Verleihung vornimmt. (APA)

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