Letztes Update am Fr, 15.11.2019 16:42

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Regierungsbildung

Fachgruppen steigen „ab sofort“ ein: Das sind die Verhandler von Türkis und Grün

In Sachen Regierungsbildung geht es ans Eingemachte: Mehr als 30 Fachgruppen mit über 100 Verhandlern von ÖVP und Grünen beginnen ihre Gespräche.

Mehr als 100 Verhandler haben ÖVP und Grüne für die Koalitionsgespräche ausgewählt.

© APAMehr als 100 Verhandler haben ÖVP und Grüne für die Koalitionsgespräche ausgewählt.



Wien – Die zwei in Regierungsverhandlungen befindlichen Parteien ÖVP und Grüne haben am Freitag die Namen der Verhandler präsentiert. In den sechs nach Themen aufgeteilten Untergruppen sollen sie sich auf die Suche nach Kompromissen zwischen beiden Parteien begeben. Mit dabei sind sowohl (ehemalige) Abgeordnete als auch prominente Landeschefs.

In der ersten Verhandlungsgruppe zum Thema Staat, Gesellschaft und Transparenz unter der Leitung von Alma Zadic (Grüne) und Wolfgang Sobotka (ÖVP) verhandeln auf ÖVP-Seite etwa Ex-Minister Josef Moser, Landesparteichef Gernot Blümel und Opernball-Organisatorin Maria Großbauer. Mit grünen Positionen dagegenhalten werden unter anderem der Wiener Klubchef David Ellensohn, das grüne Urgestein Walter Geyer und die Ex-Rektorin und Neo-Abgeordnete Eva Blimlinger. Das große Thema Staat, Gesellschaft und Transparenz wird aufgeteilt in mehrere Fachgruppen, die lauten: Verfassung und Verwaltung, Transparenz und Informationsfreiheit, Justiz und Wohnen, Konsumentenschutz, Kunst und Kultur, Medien und Sport.

Die Hauptgruppe Wirtschaft und Finanzen der beiden Chefverhandler Josef Meichenitsch (Grüne) und Harald Mahrer (ÖVP) wurde ebenfalls in Fachgruppen zerteilt. Hier verhandelt etwa der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi mit ÖVP-Mitgliedern wie Gernot Blümel, Margarete Schramböck und Karlheinz Kopf in Fachgruppen wie Finanzen und Budget, Steuerreform und Entlastung, Standort und Entbürokratisierung sowie Ein-Personen- und Klein- und mittlere Unternehmen.

LHStv. Felipe im grünen Team

Harte Verhandlungen stehen auch bei der sogenannten Hauptgruppe drei bevor, hier geht es unter der Leitung von Leonore Gewessler (Grüne) und Elisabeth Köstinger (ÖVP) um Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft. Die grünen Verhandler - u.a. der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch, der grüne Wiener Newcomer Lukas Hammer und die Tiroler LHStv. Ingrid Felipe - haben sich hier Unterstützung vom unabhängigen Experten Karl Steininger geholt. Für die ÖVP bemüht sich etwa Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz Kopf um eine Einigung. Die Fachgruppen bei dem für beide Parteien wichtigen Thema lauten Klimaschutz und Energie, Umwelt- und Naturschutz, Verkehr und Infrastruktur, Landwirtschaft, ländlicher Raum und Tierschutz und Tourismus.

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Die vierte Hauptgruppe mit dem sehr umfassenden Titel Europa, Integration, Migration und Sicherheit, angeführt von Rudi Anschober (Grüne) und Karl Nehammer (ÖVP), gliedert sich in sechs Fachgruppen: Europa und Internationales, Integration, Asyl und Migration, Innere Sicherheit, Landesverteidigung und Katastrophenschutz. Die Grünen schicken hier geballte Frauenpower in die Verhandlungen: Ulrike Lunacek, Alma Zadic, Birgit Hebein, Sibylle Hamann und Ewa Ernst-Dziedzic sind Teil des Teams. Auf ÖVP-Seite lässt sich Kurz-Berater Stefan Steiner das wichtige Thema Migration nicht nehmen, außerdem verhandeln Gernot Blümel und Ex-Staatssekretärin Karoline Edtstadler mit.

Der Themenblock Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung unter der Leitung von Birgit Hebein (Grüne) und August Wöginger (ÖVP) hat acht Fachgruppen, in denen gefeilscht wird. Diese lauten Armutsbekämpfung, Pflege, Pensionen, Arbeit, Gesundheit und Ernährungssicherheit, Frauen, Menschen mit Behinderung und Inklusion bzw. Familie und Jugend. Sieben Verhandler der Grünen stehen hier 13 ÖVP-Verhandlern gegenüber, darunter Ex-Ministerin Juliane Bogner-Strauß und Kira Grünberg.

Die Mitglieder der Hauptgruppe Nummer sechs besprechen die Themen Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung. Geleitet wird die Gruppe von Sigrid Maurer (Grüne) und Margarete Schramböck (ÖVP). In den drei Fachgruppen wird zu Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Digitalisierung und Innovation verhandelt. Hier müssen etwa die Grünen Eva Blimlinger, Alt-Mandatar Harald Walser und Autorin Sibylle Hamann ein Einvernehmen mit ÖVP-Verhandlern wie Ex-Minister Heinz Faßmann und Mathematiker Rudi Taschner zu finden haben.


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