Letztes Update am Sa, 09.11.2013 07:01

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innenpolitik

Verteidigungsminister und Offiziere sind wieder versöhnt



Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Still und heimlich haben Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und die Offiziersgesellschaft einen Konflikt begraben, der aus der Auseinandersetzung um die Wehrpflicht herrührt: Die Offiziersgesellschaft (ÖOG) ist seit 19. September wieder als „wehrpolitisch relevante“ Vereinigung anerkannt, wie die Tiroler Tageszeitung erfuhr. Die ÖOG kann damit wieder auf finanzielle Förderung durch das Ressort hoffen und kann auf Infrastruktur des Bundesheeres zurückgreifen – so auch heute bei der Delegiertenversammlung samt Neuwahl des Präsidenten in Wien. Der wegen des Salzburger Finanzskandals unter Beschuss geratene Eduard Paulus tritt endgültig ab. Als neuer Vorsitzender kandidiert der Milizoffizier und Unternehmensberater Erich Cibulka.

Die Offiziersgesellschaft mit ihrem Präsidenten Paulus hatte an vorderster Front für die Erhaltung der Wehrpflicht und gegen die Berufsheerpläne des früheren Verteidigungsministers Norbert Da­rabos und der SPÖ gekämpft. Wegen der heftigen Attacken entzog Darabos der ÖOG im Sommer 2011 den Status als wehrpolitische Vereinigung.

Nach der Volksbefragung im Jänner 2013 mit dem klaren Votum für die Wehrpflicht und dem folgenden Wechsel an der Spitze des Ministeriums haben Offiziersgesellschaft und Minister ihre Auseinandersetzung beigelegt.

Hilfreich war dabei auch ein Wechsel bei der ÖOG, der bereits im Dezember 2012 vollzogen werden musste: Paulus stellte damals seine Funktion ruhend, nachdem er in der Spekulationsaffäre als Leiter der Finanzabteilung des Landes Salzburg suspendiert worden war. Heute verabschiedet sich Paulus offiziell von der ÖOG.

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Der wahrscheinliche neue ÖOG-Präsident Cibulka (50) ist Oberstleutnant der Miliz und führt eine Unternehmensberatung in Wien.