Letztes Update am Mi, 12.03.2014 15:04

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach Salzburg-Wahlen

Experten: NEOS als „bessere ÖVP“, Team Stronach „klinisch tot“

Bei den Salzburger Kommunalwahlen am Sonntag haben die NEOS aufhorchen lassen. Die Partei kam in der Stadt Salzburg auf Anhieb auf 12,4 Prozent und eroberte damit einen der fünf Stadtrats-Sitze. Der Vorsprung zur FPÖ betrug bei rund 110.000 Wahlberechtigten gerade einmal sechs Stimmen.



Wien - Die Salzburg-Wahlen am Sonntag haben zwei deutliche Trends gezeigt: Die NEOS konnten sich als neue Kraft im urbanen Raum etablieren, die ÖVP hat in den Städten dagegen ein massives Problem. „Die Sehnsucht nach etwas Neuem ist so groß, dass die NEOS gar nichts falsch machen können“, sagte Politologe Peter Filzmaier, das Team Stronach sei dagegen „klinisch tot“, so Politikberater Thomas Hofer.

„Frischer, jünger und unverbraucht“

Die NEOS, die bei ihrem ersten Antreten bei der Gemeinderatswahl nicht nur sofort den Einzug ins Rathaus, sondern sogar den Sprung in das fünfköpfige Stadtrats-Kollegium schafften, würden sich zumindest in der Stadt als „bessere ÖVP“ profilieren, sagte Hofer am Montag. Sie hätten von vornherein versucht, sich als „Grassroots-Bewegung“ anzulegen und es geschafft, eine Basis aufzubauen. „Sie kommen frischer, jünger und unverbraucht daher.“ Ein entscheidender Vorteil der NEOS, der auch für die EU-Wahl gelte, sei, dass die Zielgruppe der NEOS mit hoher Wahrscheinlichkeit auch zur Wahl geht. „Je niedriger die Wahlbeteiligung, umso höher der Stimmenanteil der NEOS“, sagte Filzmaier.

Die Sehnsucht nach etwas Neuem könnte zwar auch für das Team Stronach gelten, dieses habe jedoch bereits bei der Nationalratswahl aufgrund „bizarrer, strategisch nicht logischer Auftritte“ ihr Potenzial nicht nutzen können, so Filzmaier. Der Stronach-Ableger Team Salzburg brachte es am Sonntag in der Stadt Salzburg lediglich auf 1,6 Prozent der gültigen Stimmen.

„Das Team Stronach ist seit dem Abgang des Herrn Stronach klinisch tot“, sagte Hofer. „Das ist ein zeitlich sehr beschränktes Projekt gewesen.“ Ohne Parteigründer Frank Stronach, der für Bekanntheit und Geld gesorgt hatte, sei die Partei nicht überlebensfähig.

ÖVP verliert massiv an NEOS in Städten

Ein deutliches Phänomen waren die starken Verluste der ÖVP in der Landeshauptstadt. „Die ÖVP verliert massiv an die NEOS in Städten“, sagte Filzmaier. Dieser Trend werde sich auch bei zukünftigen Wahlgängen fortsetzen. Im schlimmsten Fall drohe auf lange Sicht eine Marginalisierung. Auch die Grünen leiden unter den „frischen NEOS“. Enttäuschte Bürgerliche wären möglicherweise auch zur FPÖ gegangen, haben aber mit den NEOS eine Alternative.

Das Ergebnis der Wahlen sei nicht überraschend, so Hofer. „Die massiven Probleme der ÖVP in der Stadt sind nicht ganz neu, aber offensichtlich geworden.“ Dass Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ), der sich „ganz klar und deutlich von der Mutterpartei distanziert hat“, die Wahl „nicht unbeschadet, aber halbwegs gut überstanden“ hat, sei „ein Erfolg des Heinz Schaden, nicht der SPÖ“.

Spindelegger: „Insgesamt sehr gutes Abschneiden“

ÖVP-Obmann Michael Spindelegger will die Verluste seiner Partei in der Stadt Salzburg und den Erfolg der NEOS dort nicht überbewerten. Man müsse die Sache „ganzheitlich sehen“, verwies er auf das „insgesamt sehr gute Abschneiden“ der ÖVP im gesamten Bundesland. Am Rande einer Pressekonferenz zur maroden Staatsbank Hypo Alpe Adria wurde der Vizekanzler am Montag gefragt, was für ihn schmerzlicher sei - ein möglicherweise wegen der Problembank drohendes Sparpaket als Finanzminister oder die Verluste in der Stadt Salzburg als ÖVP-Chef. In der Stadt Salzburg habe man wie schon bei den vergangenen Kommunalwahlen schwächer abgeschnitten. „Es gibt eben ein Stadt-Land-Gefälle“, beruhigte Spindelegger als Parteichef.

Team Stronach-Bundespartei „nicht zufrieden“

Für die Bundespartei des Team Stronach ist das miserable Abschneiden ihres Ablegers bei den Salzburger Gemeinderatswahlen ein Ergebnis, „mit dem wir nicht zufrieden sein können“, wie die geschäftsführende Klubobfrau Waltraud Dietrich am Montag der APA sagte. In den kommenden Tagen sollen die Gründe für das Ergebnis gemeinsam analysiert werden.

Dem Stronach-Ableger Team Salzburg ist am Sonntag mit 1,6 Prozent der gültigen Stimmen in der Landeshauptstadt der Einzug ins Stadt-Parlament nicht gelungen, im Gesamtergebnis erreichte man nur 0,49 Prozent. Es handle sich um „regionale Wahlen, die nach eigenen Gesetzmäßigkeiten laufen“, meinte Dietrich. Eine Verantwortung der Bundespartei sieht sie nicht: Der Wahlkampf sei völlig unabhängig von der Bundespartei organisiert worden. In einzelnen Gemeinden habe man auch gute Ergebnisse erreicht, nannte Dietrich etwa St. Martin bei Lofer. (APA, TT.com)

Ergebnis Stadt Salzburg

Seit Montagvormittag liegt für die Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg das endgültige Gesamtergebnis vor. Dieses brachte zwar keinerlei Verschiebungen mehr, allerdings haben die NEOS als viertstärkste Gruppierung den Vorsprung auf die FPÖ von drei auf sechs Stimmen vergrößern können.

Aufgrund kleiner Ungereimtheiten mussten am späten Sonntagabend die Stimmzettel in der Stadt Salzburg noch einmal ausgezählt werden. Für die Verteilung der Mandate und Sitze im Stadtrats-Kollegium hatte dies aber keine Bedeutung mehr.

Die SPÖ verlor demnach gegenüber 2009 2,8 Prozentpunkte und liegt nun bei 33,0 Prozent, die ÖVP kam auf 19,4 Prozent (minus 8,4). Die Grünen büßten 2,9 Prozentpunkte ein und halten nun bei 13,5 Prozent, die NEOS halten wie die FPÖ (minus 0,9) bei 12,4 Prozent, wobei die NEOS über sechs Stimmen mehr verfügen. Die Bürger für Salzburg erzielten 3,4 Prozent, was für den Einzug ins Stadt-Parlament reicht. Gescheitert ist hingegen der Stronach-Ableger Team Salzburg, der es lediglich auf 1,6 Prozent der gültigen Stimmen brachte.

Im Gemeinderat verfügt die SPÖ damit weiterhin über 15 Sitze, die ÖVP jetzt über 8 (minus 3). Die Grünen verloren ein Mandat und halten nun bei sechs Sitzen, die FPÖ (plus/minus 0) und die NEOS sind jeweils mit fünf Gemeinderäten vertreten und die Bürger für Salzburg erhielten einen Sitz. Die Zahl der Regierungssitze verteilt sich wie folgt: SPÖ 2, ÖVP 1, Grüne 1 und NEOS 1. Mit 49,67 Prozent war die Wahlbeteiligung an diesem Sonntag bei Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg so gering wie noch nie.




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