Letztes Update am Mo, 05.02.2018 13:53

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Konflikt um Politiker-Auftritte

Streit mit Türkei: Niederlande ziehen Botschafter ab

Die türkische Familienministerin wollte vor einem Jahr trotz Verbots in den Niederlanden auftreten. Es kam zu Ausschreitungen. Bis heute haben sich die Beziehungen der beiden Länder nicht beruhigt.

© REUTERSTürkische Demonstranten in Rotterdam protestierten heftig gegen die Ausweisung der türkischen Familienministerin.



Den Haag – Die Niederlande haben offiziell ihren Botschafter aus der Türkei abgezogen, nachdem die Gespräche über eine Normalisierung der Beziehungen keine Einigung gebracht hatten. „Wir haben uns nicht einigen können, wie wir unsere Beziehungen normalisieren“, erklärte Außenminister Halbe Zijlstra am Montag.

Solange es keine Einigung gebe, werde der Türkei auch nicht erlaubt, einen neuen Botschafter nach Den Haag zu entsenden. fügte Zijlstra hinzu.

Die Beziehungen waren in die Krise geraten, nachdem die Niederlande vergangenen März die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya daran gehindert hatten, in Rotterdam vor türkischen Landsleuten für die umstrittene Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei zu werben. Den Haag hatte sich solche Auftritte verbeten, da wenig später in den Niederlanden Parlamentswahlen stattfinden sollten.

Familienministerin reiste trotz Verbots in Niederlande

Da die Familienministerin trotz des Verbots nach Rotterdam zu gelangen versuchte, stoppte die Polizei ihren Konvoi und zwang ihn zur Umkehr. In Rotterdam gab es daraufhin wütende Proteste von Türken, die von der Polizei gewaltsam aufgelöst wurden. Präsident Recep Tayyip Erdogan warf den Niederlanden ebenso wie Deutschland wegen des Auftrittsverbots „Nazi-Methoden“ vor, was in Europa auf Unverständnis stieß.

Wegen des Streits beschlossen die Niederlande, ihren Botschafter, der damals außerhalb der Türkei war, nicht zurück zu schicken. Wie das Außenministerium nun mitteilte, wurde entschieden, den Botschafter „offiziell abzuziehen, der seit März 2017 keinen Zugang mehr zur Türkei hatte“. Solange die Niederlande keinen Botschafter in der Türkei hätten, werde auch kein neuer türkischer Botschafter akkreditiert, hieß es. (APA/AFP)